Kategorie: Politik
Darum geht Polen nun in die zweite Phase seiner Aufrüstung
Während in Deutschland schon die Debatte über neue Waffen Jahre dauern kann, hat Polen seine Armee mithilfe eines Tricks im…
Vor dem Konklave: Auf den nächsten Papst wetten
Vor dem Konklave machen die Namen etlicher Kardinäle die Runde, die als Nachfolger von Franziskus gehandelt werden. Ob einer von…
„SZ“-Journalist wird Merz‘ Regierungssprecher
Der „SZ“-Journalist Stefan Cornelius wird neuer Regierungssprecher. Die SPD im Südwesten stellt Saskia Esken nicht für den Bundesvorstand der Partei…
Stegner will schnell Klarheit über SPD-Minister – Debatte über Esken sei „unwürdig“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat sich für eine möglichst schnelle Bekanntgabe der SPD-Minister ausgesprochen und das lange Verfahren auf dem…
Außenministertreffen: China mobilisiert BRICS im Handelskrieg mit Washington
Die BRICS-Gruppe sieht sich als alternativen Block, der den Einfluss des Westens reduzieren will. Die protektionistische Handelspolitik Donald Trumps beflügelt…
„Nicht die Realität, in der wir leben“, sagt Vance über einen ukrainischen Sieg
Einen Weg zurück zu den Grenzen von 1991 wird es für die Ukraine und Russland nicht geben. US-Vizepräsident J.D. Vance…
„Er soll Informationen beschafft haben für den chinesischen Geheimdienst“
Gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage wegen Spionage-Verdachts. „Er war nicht irgendein Mitarbeiter in…
Zurückweisungen an der Grenze – „Merz sprach nicht von flächendeckend“
Die künftige schwarz-rote Regierungn will beim Thema Migration nach eigenen Angaben „liefern“. Der Migrationsforscher Raphael Bossong ordnet die Wahlversprechen der…
CDU und SPD verlieren – AfD jetzt mit zwei Punkten Vorsprung
Die künftige Bundesregierung startet mit schlechten Umfragewerten. Eine Mehrheit glaubt laut einer Forsa-Befragung, dass sich die Lage im Land nicht…
Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionageverdachts angeklagt
Ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah soll jahrelang für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben. Im Visier: das EU-Parlament, Oppositionelle…
„Keine Abschiebehaft-Plätze, die EU-Anforderungen entsprechen“
In Berlin gibt es keine geeigneten Räume für eine rechtmäßige Abschiebehaft, darum wurde die Abschiebung eines mutmaßlichen Clan-Mitglieds durch ein…
„Er soll überleben. Er muss zurückkommen“ – Mutter appelliert an Bundesregierung
Idith Ohel, Mutter des entführten Deutsch-Israelis und Pianisten Alon Ohel, spricht über das Leid ihres Sohnes in der Hamas-Gefangenschaft –…
Mexikanische Drogenkartelle: Im Land der Tempelritter
Das Hinterland des mexikanischen Bundesstaates Michoacán wird von Kartellen beherrscht. Sie schmuggeln und morden. Unser Autor war dort. Quelle: FAZ.NET
Was wird aus Saskia Esken? – „Möglicherweise könnte sie Wehrbeauftragte werden“
Saskia Esken polarisiert – auch in den eigenen Reihen. Doch die SPD-Chefin will offenbar unbedingt ins Kabinett. „Sie steht auf…
Ein letztes Wort von Papst Franziskus
„Tango muss man können. Ehe und Familie erst recht“: In einem kurzen, noch nicht veröffentlichen Text äußerte sich Papst Franziskus…
„Eigentlich wissen alle, wo es hakt. Aber es muss eben gespart werden“
CDU-Chef Friedrich Merz hat die Personalien für die künftige Regierung dem CDU-Präsidium vorgestellt. Reinhard Mohr, Kolumnist und Autor, sagt, Merz…
„China ist zu mächtig, um es zu dominieren“
Die Vorstellung, dass sich China zu einer liberalen Marktwirtschaft wandeln würde, war naiv, mahnt ein Handelsexperte. Donald Trump habe mit…
AfD droht Rauswurf aus Parteizentrale – Vermieter reicht Räumungsklage ein
Der AfD wurde der Mietvertrag für ihre Zentrale in Berlin-Reinickendorf gekündigt, das Schreiben ignorierte die Partei jedoch. Der Vermieter strengt…
Maltas „goldene Pässe“ verstoßen gegen EU-Recht
Unter bestimmten finanziellen Voraussetzungen können ausländische Investoren die maltesische Staatsbürgerschaft und damit die sogenannten „goldenen Pässe“ für die EU erhalten….
In ärmeren Stadtvierteln gibt es weniger Kita-Plätze
Kitas können Kinder aus sozial benachteiligten Familien zu gleichen Startchancen verhelfen – wenn es genug davon gibt. Doch ausgerechnet in…
„Wir erwarten, dass sie die Wirtschaftswende erfolgreich umsetzt“
Laut Marie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, liegen mit Blick auf die Unions-Ministerien die Hoffnungen vorwiegend auf der designierten…
Vermieter der AfD-Parteizentrale hält an Räumungsklage fest
Der Vermieter der AfD-Parteizentrale in Berlin hält an seiner Räumungsklage fest. Stein des Anstoßes war offenbar, dass die Partei die…
Wahl in Kanada: Ein Sieg der Liberalen – dank Trump
Der liberale Regierungschef Mark Carney gewinnt die Wahl in Kanada. Er profitiert vor allem von Donald Trumps Anschluss-Gerede. Quelle: FAZ.NET
„Die Botschaft, die Merz senden will, ist eindeutig“
Viel Expertise von außen, darunter gar ein Topmanager: Die designierten Kabinettsmitglieder der Union stoßen bei den Kommentatoren auf verhaltenes Wohlwollen….
Warum Steuern und Abgaben gegen die Flut des Einweg-Mülls nicht ankommen
Obwohl das Bundesverfassungsgericht Tübingen eine Verpackungssteuer auf To-go-Einwegbehälter erlaubt hat, will kaum eine Stadt das Modell übernehmen. Auch eine Abgaben-Lösung…
Trump genießt zweite Amtszeit – „Ich regiere das Land und die Welt“
Das Magazin „The Atlantic“ brachte die Affäre um den Signal-Gruppenchat auf – und die US-Regierung in Erklärungsnot. Dennoch gab Donald…
Trump genießt zweite Amtszeit – „Regiere das Land und die Welt“
US-Präsident Donald Trump fühlt sich in seiner zweiten Amtszeit nach eigenen Worten besser als in der ersten. „Beim ersten Mal…
Pistorius sieht den neuen russischen Vorschlag für eine Waffenruhe skeptisch
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht den neuen russischen Vorschlag für eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg skeptisch. Selbst über Ostern habe…
Schwarz-rot auf der Zielgeraden – Linnemann kündigt den 100-Tage-Turbo an
Die Union hat nun also geliefert: Ihre Ministerkandidaten für die künftige Bundesregierung stehen fest – und die ein oder andere…
Wie Donald Trump den Liberalen zum verloren geglaubten Wahlsieg verhalf
Die liberale Partei von Premierminister Mark Carney hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in Kanada gewonnen. Die Regierungspartei errang nach…
Ulrich Matthes kritisiert neuen Kulturminister Weimer als „Ideologen“ und fürchtet Kürzungen
Der Medienunternehmer Wolfram Weimer soll Kulturstaatsminister werden. Einige Künstler fürchten bereits einen konservativen Einschlag in der Kulturpolitik in Manier von…
„Die Demokratie und die Meinungsfreiheit müssen auch Dinge aushalten, die hässlich sind“
Die Ermittlungen in Sachen Sylt-Video sind eingestellt worden. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft sei die „einzig rechtlich denkbare“ gewesen, so der…
Kommentar zu Wirtschaft und Politik im neuen Kabinett: Wir sind doch nicht blöd
Ein Mediamarkt-Manager als Wirtschaftsminister im Kabinett von Friedrich Merz? Das kann auch gutgehen. Quelle: FAZ.NET
„Hätte gerne Verantwortung für Arbeit und Soziales übernommen. Aber das Haus hat die SPD“
Die Union hat ihre Minister benannt. Warum Carsten Linnemann sich trotz Leidenschaft für Arbeit und Soziales bewusst für die Rolle…
„Mir gefällt der Satz auch nicht – aber es muss so viel wie möglich sagbar sein“
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen zum Sylt-Video eingestellt – die Nazi-Parolen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Juristisch sei dies richtig,…
CDU-Politiker Wadephul will feministische Außenpolitik von Baerbock nicht fortsetzen
Die CDU hat auf ihrem Kleinen Parteitag dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Der designierte Außenminister Johann Wadephul erklärt, wo er als Chef…
„Kann man hinterwäldlerisch finden. Aber es ist keine Volksverhetzung“
An Pfingsten 2024 haben junge Erwachsene in einer Kneipe auf Sylt zu „L’amour toujours“ ausländerfeindliche Parolen gesungen. Nun ist das…
Kommentar zu Wirtschaft und Politik im neuen Kabinett: Wir sind doch nicht blöd
Ein Mediamarkt-Manager als Wirtschaftsminister im Kabinett von Friedrich Merz? Das kann auch gutgehen. Quelle: FAZ.NET
„Finde gut, dass einige aus den Neuen Bundesländern, Frauen und Externe drin sind“
Nach der CSU hat auch die CDU dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Eine Woche vor der geplanten Kanzlerwahl hat…
