Schlagwort: AfD

Eigentlich könnte die Partei die Regierung bei dem Thema vor sich hertreiben. Aber sie hadert selbst damit. Manche werden ungeduldig….

CDU-Politiker und Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht die hohen Zustimmungswerte in Sachsen-Anhalt mit Sorge. Sollte die Partei an die Macht kommen,…

Ein rein ethnisches Volksverständnis schade der AfD, sagt Maximilian Krah. Und er mahnt seine Partei zu „Religionsfreiheit auch für Muslime“….

Wie kaum eine andere Bundestagspräsidentin vor ihr sorgt Julia Klöckner mit Ordnungsrufen im Bundestag für Aufsehen. Die CDU-Politikerin beschwert sich,…

Allzu oft sind zuletzt abweichende Stimmen zur Migration, zur Corona-Politik und auch zum Ukraine-Konflikt abgekanzelt worden. Das trug zum Aufstieg…

„Ich bin eine lesbische Frau und gehöre zur queeren Community“, sagt die frühere WDR-Moderatorin Bettina Böttinger. In einem Interview kritisiert…

Realpolitisch sichert sich die Linke in Gestalt von SPD, Grünen und der Linkspartei mit der Brandmauer ihre Machtbeteiligung. Jetzt hat…

Die Partei soll Gelder für Fraktions- und Parteiarbeit unerlaubt vermischt haben. Den Großteil der eingeforderten Summe will die AfD aber…

Grünen-Politiker haben die Innenminister aufgefordert, sich bei ihrer Frühjahrskonferenz mit Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren zu beschäftigen. Der AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann…

Bei ihrer Frühjahrskonferenz beraten die Innenminister über elektronische Fußfesseln, die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie den Umgang mit…

In der aktuellen Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung erreicht die Union 27,5 Prozent und legt damit um einen Prozentpunkt zu. Die…

In der aktuellen Insa-Umfrage setzt sich die Union deutlich von der AfD ab. Die Christdemokraten gewinnen an Zustimmung, während die…

In einer aktuellen Umfrage setzt sich die Union weiter deutlich von der AfD ab: Laut dem neuen Insa-Meinungstrend für die…

Polens Ministerpräsident Tusk stellt im Parlament die Vertrauensfrage. Die Innenminister beraten in Bremerhaven über die AfD und Feuerwerk. Und es…

Vor allem die Zahl der Propagandadelikte hat zugenommen. In der AfD soll sich die Zahl der Rechtsextremisten laut Verfassungsschutz verdoppelt…

Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Partei…

Vor allem die Zahl der Propagandadelikte hat zugenommen. In der AfD soll sich die Zahl der Rechtsextremisten laut Verfassungsschutz verdoppelt…

Ulrich Mäurer warnt im WELT-Interview: Das Gutachten des Verfassungsschutzes sei zu vage – ein Verbotsverfahren zu riskant. Auch bei Migration…

Bei 30 Grad nur noch den halben Tag arbeiten? Die Linke fordert Hitzefrei auch am Arbeitsplatz. Die Union hält das…

Bremens Innensenator Mäurer (SPD) sieht Mängel im Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD. Einem Parteiverbotsverfahren auf dieser Grundlage räumt er wenig…

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen…

Während der Flüchtlingskrise war der damalige Innenminister Horst Seehofer mit Angela Merkel aneinandergeraten. Den Kurs der neuen Bundesregierung findet er…

Die CDU hat offenbar nicht nur von NGOs eine geringe Meinung, sondern vom Kampf der Ideen überhaupt. Dabei käme es…

In Ostdeutschland hissen immer mehr Kommunen dauerhaft die Nationalfahne. Manche sehen das als Zugeständnis an die AfD – andere als…

Alle gegen eine: Andere Parteien verbünden sich vielerorts, obwohl sie inhaltlich eigentlich weit auseinander liegen – mit dem Ziel, den…

Die Union gewinnt im „Sonntagstrend“ an Zustimmung. Auch die Bundesregierung legt an Beliebtheit zu – während AfD, SPD und Linke…

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät,…

Kabarettist Dieter Nuhr kritisiert in seinen Programmen immer wieder das Meinungsklima in Deutschland. Dabei fühlt er sich oft zwischen allen…

Seit zwei Jahren entziehen immer mehr Behörden AfD-Mitgliedern Jagdscheine und Waffenbesitzkarten – allein aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit. Das lege die Axt…

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will den Kampf gegen die AfD verstärken. Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen betrachtet er im…

Viele Parlamentarier kündigen an, für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen zu wollen. Ist eine Mehrheit im Bundestag realistisch? Nach der Antwort ist…

Nach dem überstandenen Besuch im Oval Office bei Donald Trump fährt Friedrich Merz in die TV-Studios von CNN und Fox…

Heute stimmt der Bundestag über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab. Warum lehnen Linkspartei und AfD das ab? Und müssen die…

In Studentenverbindungen wird längst über das Verhältnis zur AfD diskutiert. Beim „Coburger Convent“, der sich am Wochenende zum traditionellen Pfingstkongress…

Der Berliner Senat hätte eine AfD-Anfrage zu Vornamen mutmaßlicher Messer-Täter nicht einfach ablehnen dürfen – das hat das Berliner Verfassungsgericht…

Bei der Befragung der Bundesregierung bekräftigt Außenminister Johann Wadephul (CDU) die deutsche Verantwortung gegenüber Israel. Dennoch sei Kritik „unter Freunden“…

Die AfD hat bei der Regierungsbefragung im Bundestag Antworten von Außenminister Johann Wadephul bezüglich deutsche Schlepper im Mittelmeer gefordert. Johann…

Rechte Parteien sind auf dem Siegeszug – und das Internet ist schuld. Ist es tatsächlich so einfach? Quelle: SZ.de

Ein islamfeindlicher Post auf Nicole Höchsts X-Account löst Empörung aus. Selbst die AfD-Spitze ist schockiert – der Beitrag beleidigt Muslime…

Markus Frohnmaier ist der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Sein Ziel ist es, eine Brücke zwischen den Russlandfreunden und Trump-Fans…