Schlagwort: AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – das kommt nicht gut an…

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Jetzt sei klar: Die Partei…

Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch gewinnt die Diskussion über ein mögliches Parteiverbot auch beim evangelischen Kirchentag neue…

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei…

Der Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Medienanwalt Joachim Steinhöfel sagt im Interview mit WELT…

Nach der Neueinstufung der AfD durch den Verfassungsschutz werden die Rufe nach einem Verbot der Partei lauter. Doch es gibt…

Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue…

Nach der Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch, nimmt die Diskussion um ein Verbotsverfahren wieder…

Nach dem Gutachten des Verfassungsschutzes sehen sich die Verfechter eines AfD-Verbotsverfahrens bestätigt. Sie wollen, dass es nun schnell kommt. Die…

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD hat auch juristisches Gewicht, meint Max Bauer. Die verfassungsfeindlichen Ziele der Partei seien überdeutlich:…

Die AfD-Spitze weist die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch scharf zurück. Sie kündigt an, sich wehren zu wollen. Bei…

Die Sozialdemokratin Carmen Wegge erwartet einen neuen Verbotsantrag gegen die AfD. Schwarz-rot müsse darüber diskutieren, was aus der Einstufung der…

Der Verfassungsschutz sieht bei der Partei ein „ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis“. Die AfD glaubt dagegen an eine politisch motivierte Kampagne der anderen…

Die AfD ist „gesichert rechtsextremistisch“. Was bedeutet das für ihre Arbeit im Bundestag? Hat es Folgen für Beamte, die AfD-Mitglied…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein, auch weil ihre abwertende Haltung gegen Geflüchtete die Menschenwürde…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein, auch weil ihre abwertende Haltung gegen Geflüchtete die Menschenwürde…

Als gesichert rechtsextremistisch stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD ein. „Wir können es nicht riskieren, dass man ein Parteiverbotsverfahren…

Der Verfassungsschutz muss seine Ansichten genau belegen. Die AfD lebt vom Zündeln. Ein Verbotsverfahren bleibt zweifelhaft. Gute Politik hilft. Quelle:…

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die Partei Alternative für Deutschland (AfD) nach Verfassungsschutz-Erkenntnissen kontinuierlich nach rechts gerückt. Inzwischen…

Politiker von SPD, FDP und Grünen begrüßen die Entscheidung des Verfassungsschutzes zur AfD. Parlamentarier fordern nun sofortige Folgen und ein…

„Passdeutsche“, „Großer Austausch“, „Umvolkung“, „Messermigranten“ – unter anderem mit diesen Wörtern und Chiffren begründet der Verfassungsschutz nach Informationen der F.A.Z….

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die Partei Alternative für Deutschland (AfD) laut Verfassungsschutz kontinuierlich nach rechts gerückt. Inzwischen…

Inmitten der Koalitionsgespräche in Deutschland verliert die konservative Union, die mit Friedrich Merz den nächsten Bundeskanzler stellen möchte, weiter an…

Die Wahlerfolge der radikalen Rechten in Deutschland und weltweit erschweren die Lösung von gesellschaftlichen Problemen. Experten warnen: Die Kosten sind…

Der Verfassungsschutz begründet die Hochstufung der AfD laut ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg mit dem Umgang der AfD mit Migranten und Geflüchteten….

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ hat die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser betont, dass die Politik keinen Einfluss auf…

Die Partei verfolge gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen – dieser Verdacht habe sich bestätigt, teilt der Inlandsgeheimdienst mit….

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. „Die Partei hat wenig dagegen unternommen, dass dieser…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei…

Der Verdacht, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt, teilt der Inlandsgeheimdienst mit….

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei…

In NRW sind linke und rechte Gruppen aneinander geraten. Die Polizei trennte die Lager. In Gelsenkirchen griffen Linke eine Neonazi-Demo…

Kann die AfD bald erstmals ein Bundesland regieren? Die Entscheidung falle 2026, sagt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im Interview….

Queeres Leben hat immer häufiger mit rechten Drohgebärden zu kämpfen. Vor allem in Ostdeutschland, wo die in Teilen gesichert rechtsextreme…

Der erfolgreiche Vorstoß der AfD im Jerichower Land hatte große Kritik ausgelöst. Doch nun wird auch in einem weiteren Landkreis…

Nie hat eine Partei die Justiz mit Klagen derart überhäuft wie die AfD. Ihr geht es auch darum, politische Ziele…

Viele Fangruppen haben ihren Kampf gegen Rassismus in den letzten Monaten verstärkt. Doch der allgemeine Rechtsruck ist auch auf den…

Die AfD hat in einer bundesweiten Umfrage ihren Vorsprung auf die Union leicht ausgebaut. In einer aktuellen Forsa-Umfrage kommt die…

Die AfD-Abgeordneten im Bundestag sollen nach Worten von Fraktionschef Tino Chrupalla ihren Ton im Plenum entschärfen. „Überraschenderweise will Chrupalla sich…

Gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage wegen Spionage-Verdachts. „Er war nicht irgendein Mitarbeiter in…