Schlagwort: AfD
Rechte Raumeroberung: Wie die AfD Angsträume und No-Go-Areas erschafft
Die Politik der AfD manifestiert sich auch in der Eroberung von Räumen. Dörfer, Städte und digitale Netzwerke werden zu Schauplätzen…
Wie die AfD Anschluss in den USA sucht
Der AfD-Politiker Paul wird wegen Verfassungstreue-Zweifeln von der Kommunalwahl ausgeschlossen. Kurze Zeit später fällt sein Name im Weißen Haus. Sein…
„Mittlerweile denke ich mir, die AfD hat recht“, erklärt der Rapper
Einst drohte er den Sympathisanten der Partei – zumindest lyrisch – mit Gewalt. Nun hat sich Capital Bra positiv zur…
„Die Union hat noch keinen Weg gefunden, wie man richtig mit der AfD umgeht“
Hasnain Kazim, Autor und Schriftsteller, analysiert die Vorwürfe gegen die AfD und ihre Verbindungen zum Kreml. „Die Union hat noch…
Liveblog Bundespolitik: SPD-Politiker fordern „Stadtbild“-Gipfel im Kanzleramt
SPD-Papier mit Vorschlägen für Stadtbild-Verbesserung +++ Grünen-Vorsitzender Banaszak gibt Merz’ „Stadtbild“-Äußerungen teilweise recht +++ Dobrindt: Kann Spionagevorwurf gegen AfD nachvollziehen…
SPD-Chefin im Porträt: Wagt Bärbel Bas den Ruck?
Bärbel Bas soll den Sozialstaat reformieren, ihre SPD aufrichten und nebenbei die AfD niederringen. Ganz schön hohe Erwartungen an eine…
SPD-Chefin im Porträt: Wagt Bärbel Bas den Ruck?
Bärbel Bas soll den Sozialstaat reformieren, ihre SPD aufrichten und nebenbei die AfD niederringen. Ganz schön hohe Erwartungen an eine…
„Man versucht auf die Russlandnähe zu zielen, die bei vielen Deutschen für Unbehagen sorgt“
Die Union verschärft ihre Angriffe auf die AfD und stellt deren außen- und sicherheitspolitische Kompetenz infrage. Ziel sei es, Wechselwähler…
AfD weist Spionagevorwürfe für Russland als „bodenlose Frechheit“ zurück
Die AfD sieht sich erneut schweren Spionagevorwürfen für Russland ausgesetzt. Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert Aufklärung, während Tino Chrupalla die Anschuldigungen…
Parteitag in Bayern: Wie sich die Konfliktlinien in der AfD verschieben
Die bayerische AfD streitet – mal wieder. Aber Animositäten gibt es inzwischen nicht mehr nur zwischen verschiedenen Lagern, sondern auch…
Mehr Einbürgerungen heißt auch mehr Rekruten
Man kann wie die AfD der Meinung sein, die deutsche Staatsbürgerschaft solle in erster Linie nach Abstammung vergeben werden. Aber…
„Generelle Erzählung ,Ausländer sind das Problem‘ ist falsch und gefährlich“
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fordert in der „Stadtbild“-Debatte, Probleme offen zu benennen. Er warnt aber, diese allein mit Migration…
Münchner Medientage: Von wegen „Dumm klickt gut!“
Auf den Münchner Medientagen zeigt sich, wie verunsichert Medien und Politik sind, Markus Söder warnt vor der AfD, eine Journalistin…
Der Mythos von der Sehnsucht nach der AfD
Die Brandmauer zu kritisieren bedeutet nicht, eine schwarz-blaue Koalition zu beschwören. Es geht vielmehr um eine offene Diskussion aller politischen…
AfD fordert Wiederholung der Stichwahl – Wahlleiter liegen „keine Hinweise auf Manipulationen vor“
Nach der Niederlage ihres Kandidaten bei der Bürgermeister-Stichwahl in Bad Freienwalde wittert die AfD Betrug. Ihr Bewerber habe in Führung…
Thüringer AfD-Fraktion geht juristisch gegen Innenminister Maier vor
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Strafanzeige wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung gegen Thüringens Innenminister Georg Maier gestellt. Maier hatte der…
Grünen-Politikerin erwägt Einschränkung des Fragerechts der AfD
Missbraucht die AfD ihr parlamentarisches Fragerecht im Sinne Russlands? Das glaubt Thüringens Innenminister Georg Maier. Die Grünen wollen die Beantwortung…
„Merz ist einfach eine Provinz-Nase, Spahn ein Rassist“ – wie die CDU über die Brandmauer stolpert
Es spitzt sich zur Gretchenfrage der Union zu: Wie umgehen mit der AfD? Im Anschluss an eine zweitägige Präsidiumsklausur erhob…
„Wenn wir eine starke AfD wollen, müssen wir so weitermachen wie bisher“
Arche-Sprecher Wolfgang Büscher warnt: Wird Migration in den Großstädten nicht anders verteilt, drohe ein Erstarken der „rechten Bewegung“. In der…
AfD-Anfragen und Russland: „Für mich steckt da ein System dahinter“
Thüringens Innenminister Maier befürchtet, die AfD könnte über Anfragen sensible Informationen für Russland abschöpfen – und nennt jetzt Beispiele, auf…
„Durch das Urteil zur Klarheit verdammt“ – Wie sich der AfD-Streit über „Remigration“ zuspitzt
Das Bundesverwaltungsgericht stuft das „Remigrationskonzept“ von Martin Sellner als verfassungswidrig ein. Maximilian Krah drängt seine AfD zu einer Abgrenzung, ansonsten…
„Man muss jetzt endlich mal anfangen, Recht und Gesetz durchzusetzen“
AfD-Chef Tino Chrupalla wirft Kanzler Merz im Zuge seiner „Stadtbild“-Aussagen Doppelmoral vor. Die CDU habe die bemängelten Zustände mitverursacht. „Man…
CDU-Politiker sieht „krasse Indizien“ für Spionageverdacht – und fordert Konsequenzen für AfD
Thüringens SPD-Innenminister wirft der AfD vor, mit parlamentarischen Anfragen im Sinne Russlands kritische Infrastruktur auszuforschen. Die AfD spricht von „Schwurbeleien“….
„Macht es doch. Mich beeindruckt das langsam nicht mehr“ – Kritik an AfD-Verbotsdebatte
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ordnet die Spionagevorwürfe gegen die AfD als Wahlkampftaktik ein und kritisiert die anhaltende Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren:…
Liveblog Bundespolitik: Umfrage: Union könnte bei Kooperation mit AfD jeden zweiten Wähler verlieren
Merz hat Zusammenarbeit kürzlich ausgeschlossen +++ Tilman Kuban lässt Fraktionsamt ruhen +++ Klingbeil warnt Länder vor Scheitern der Mehrwertsteuersenkung in…
„Diese Formulierung von Herrn Maier offenbart ja, dass da nichts dran ist“
Bei WELT TV weist AfD-Fraktionsgeschäftsführer Stephan Brandner Vorwürfe des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zurück, die AfD stelle Anfragen im…
Spionage-Vorwurf: Warum interessiert sich die AfD für Drohnen und militärische Transporte?
Die AfD nutzt parlamentarische Anfragen, um sensible Informationen zu erhalten. Thüringens Innenminister sagt nun: im Auftrag Moskaus. Quelle: FAZ.NET
Spionageverdacht: Ein Landesverrat der AfD?
Es ist kein Geheimnis, dass bedeutende Teile der AfD Sympathien für Putins Regime zeigen. Dennoch wäre es falsch, die Nutzung…
Karin Prien bekräftigt ihre Ankündigung zum Auswandern bei AfD-Kanzlerschaft
Bildungsministerin Karin Prien erklärt, ihre Warnung, das Land bei einer AfD-Regierung zu verlassen, sei bewusst drastisch gewesen. Die CDU-Politikerin mit…
AfD-Verbot: Wehrhaft in die Niederlage?
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel möchte empirisch beweisen, dass ein AfD-Verbot kontraproduktiv sein muss. In einer Münchner Runde von Weggefährten von…
Schwesig und die AfD: Die Landfrauen sind wütend
Manuela Schwesig war einst eine Hoffnungsträgerin in der SPD. Das ist vorbei. Heute trifft sie auf wütende AfD-Anhänger, wo auch…
Anfragen in Thüringen: AfD-Abgeordnete und „eine Auftragsliste des Kremls“
Die AfD in Thüringen will zu Drohnenabwehr, Wasser- und Energieversorgung besonders genau Bescheid wissen. Innenminister Georg Maier hält Spionage für…
SPD-Politiker wirft AfD Russland-Spionage vor
In einem Interview mit dem Handelsblatt wirft Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) der AfD Spionage für Russland vor. Sie nutze…
Innenminister wirft AfD vor, für Moskau zu spionieren – Anfragen glichen „Auftragsliste des Kremls“
Kritische Infrastruktur, polizeiliche Ausrüstung oder Drohnenabwehr: Nach Einschätzung des thüringischen Innenministers Georg Maier späht die AfD mithilfe von Anfragen im…
Brandenburg: Woidke: AfD kann Brandmauer überflüssig machen
Brandenburgs sozialdemokratischer Ministerpräsident hält eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußen-Partei für grundsätzlich möglich – aber nur wenn diese sich grundlegend ändert….
CDU-Vize-Generalsekretärin Stumpp nach Interview-Panne „zeigt, wie verunsichert diese Partei ist“
CDU-Vize-Generalsekretärin Stumpp betont nach einem Interview die Fehlerfreiheit im Umgang mit der AfD, während der Mittelstand laut Umfrage der Bundesregierung…
„Begrüßen es, wenn unsinnige Brandmauer endlich fällt“ – BSW steht hinter Woidkes AfD-Vorstoß
Dietmar Woidke (SPD) sagte in der Brandmauer-Debatte, dass er grundsätzlich die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der AfD sieht, wenn sie…
Kritik an Wolfram Weimer: Reden kostet nichts
Der Kulturstaatsminister wird von der AfD angegangen, weil das Magazin „The European“ aus seinem Familienunternehmen ungefragt Politikerreden abdruckte, auch von…
CDU-Politikerin rudert bei eigenem Interview zurück – noch vor Veröffentlichung
Noch vor Veröffentlichung hat die CDU-Vize-Generalsekretärin Christina Stumpp Teile aus einem mit ihr geführten Interview dementiert. Sie habe die Frage…
