Schlagwort: AfD

Kürzlich kündigte die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry die Gründung einer eigenen Partei an. Nun zeichnet sich ab, dass Petry offenbar…

Mit scharfen Worten kritisiert Brandenburgs Innenminister Wilke in einer Landtagsdebatte die AfD. Hintergrund ist der Streit um die Veröffentlichung eines…

Eskalation wegen „Remigration“: Der rechtsextreme Vordenker Kubitschek wirft AfD-Politiker Krah aus seinem Verlag. Aus Sorge vor einem Parteiverbot mahnt der…

Früher klagte er über „Umvolkung“, jetzt gibt er sich Migranten gegenüber versöhnlich. In der AfD sehen viele die Wende ihres…

Ein AfD-Verbot wäre ein tiefer Eingriff in die politische Willensbildung. Gar nichts tun ist aber auch keine Option. Warum der…

Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder nicht ohne Weiteres verbeamten. CDU-Politiker kritisieren das Vorgehen von Innenminister Michael Ebling. Sie wollen im Einzelfall prüfen….

Die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner, hat dem Begleiter eines AfD-Abgeordneten die Einladung zum Sommerfest verweigert. Die AfD erwägt…

In der aktuellen YouGov-Sonntagsfrage legt die AfD auf 25 Prozent zu und verringert damit den Abstand zur Union, die leicht…

Doch kein pauschaler Ausschluss: Neben Rheinland-Pfalz wollen auch die übrigen Bundesländer bei der Einstellung von AfD-Mitgliedern in den Staatsdienst weiter…

Laut aktueller Forsa-Umfrage verliert die Union leicht an Zustimmung und liegt aktuell bei 26 Prozent. Die SPD verharrt bei 13…

Schwarz-Rot will in der Klimapolitik vorankommen. Die Koalition sieht sich aber vielen Herausforderungen gegenüber. Eine davon ist die AfD. Quelle:…

Nach Kritik von Staatsrechtlern lenkt das Innenministerium in Rheinland-Pfalz ein: AfD-Mitglieder sollen nicht pauschal vom Staatsdienst ausgeschlossen werden. Entscheidend ist…

Söder fordert von der SPD, auf ihre Kandidatin zu verzichten. Den Preis dafür müsste die Union zahlen. Vom Vorschlag, die…

Durch die Auseinandersetzung mit der AfD haben die Nachrichtendienste an Macht gewonnen – mit einer ignorierten gesellschaftlichen Tiefenwirkung. Besonders bei…

Friedrich Merz (CDU) bringt ins Spiel, die vom Staat bezahlten Mieten von Bürgergeld-Empfängern zu begrenzen. Dafür bekommt er heftigen Widerspruch…

Um die AfD zu bekämpfen, verwehrt Rheinland-Pfalz ihren Mitgliedern nun die Aufnahme in den öffentlichen Dienst. Das erinnert an den…

Die Generalaussprache im Bundestag legte die Verkrampfungen in der Union und die Spannungen in der Koalition offen. Fast alle Spuren…

Das Geschäftsmodell der AfD bestand immer darin, uneindeutig zu sein. Das macht niemand besser vor als Maximilian Krah. Quelle: FAZ.NET

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Das ist ein grundfalscher Weg“, so Dobrindt beim „Politikergrillen“ mit…

Nachdem das Land Rheinland-Pfalz angekündigt hat, keine AfD-Mitglieder mehr im öffentlichen Dienst einzustellen, klärt das Bundesinnenministerium darüber auf, wie man…

Donald Trump wird nun als Taco-Man verspottet. Aber auch die AfD hat einen Ruf zu verlieren. Dabei ist die Mäßigung…

Innenminister Dobrindt hält trotz Kritik daran fest, mit den Taliban eine Vereinbarung über die Rückführung von Afghanen zu schließen. Im…

Wer die Ideologie der AfD braucht, soll vor Höcke knien. Aber im öffentlichen Dienst hat er nichts zu suchen. Quelle:…

In Rheinland-Pfalz soll künftig AfD-Mitgliedern der Zugang zum Staatsdienst verwehrt bleiben. Gordon Schnieder, der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, warnt vor…

Die AfD nähert sich der Union an – zumindest in der neuen Sonntagsfrage des Instituts Ipsos. Jubeln kann vor allem die…

Sahra Wagenknecht schlägt gegenüber der AfD neue Töne an. Wollten beide Parteien kooperieren, müssten sie aber vor allem bei einem…

Sahra Wagenknecht schlägt gegenüber der AfD neue Töne an. Wollten beide Parteien kooperieren, müssten sie aber vor allem bei einem…

Seit zwei Monaten regieren CDU/CSU und SPD. Glaubt man der Opposition, dann machen sie sehr viel falsch. Die AfD bezichtigt…

In der ersten Generaldebatte unter Kanzler Merz wurden die neuen Mehrheitsverhältnisse spürbar: Der Kanzler musste mit Provokationen der angewachsenen AfD-Fraktion…

Matthias Miersch, Fraktionschef der SPD, hat im Bundestag Alice Weidel (AfD) frontal attackiert. Er warf ihr eine „eiskalte, hasserfüllte“ Rede…

Friedrich Merz scheut als Kanzler den Schlagabtausch mit der AfD-Opposition nicht. Die wird das als Ritterschlag empfinden. Aber sie ist…

Unter den Wellen gegenseitiger Schuldzuweisungen gerät fast in Vergessenheit, worum es in dieser Haushaltswoche im Bundestag geht. Merz verteidigt sich…

Die AfD stellt eine Anfrage nach den häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern. Und schaut danach dumm aus der Wäsche. Quelle: SZ.de

In der Generaldebatte geht die Opposition die Regierung hart an, besonders scharf ist die AfD. SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich davon…

In der Generaldebatte im Bundestag nennt AfD-Chefin Weidel Merz einen „Lügenkanzler“. „Ihr eklatantester Wortbruch bleibt die Demontage der Schuldenbremse“, tönt…

In der Generaldebatte des Bundestages hat AfD-Chefin Weidel Bundeskanzler Merz scharf angegriffen. Beim Thema Stromsteuer warf Weidel dem Kanzler Wortbruch…

In der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2025 hat AfD-Chefin Alice Weidel mit Kanzler Friedrich Merz abgerechnet: „Ihr eklatantester Wortbruch bleibt die…

Der Kanzler erklärt seinen Haushalt und spricht über Migrationspolitik +++ AfD-Chefin Weidel: „Sie sind ein Papierkanzler“ +++ Generaldebatte zum Haushalt…

Als Oppositionsführer eröffnete der Kanzler schon mehrmals die Generaldebatte im Bundestag. Dieses Mal steht er dort als Regierungschef und muss…

Es ist der Höhepunkt der letzten Parlamentswoche: Bei der Generaldebatte zieht Kanzler Merz Bilanz über seine ersten neun Wochen im…