Schlagwort: AfD
Spahn zu AfD: „Das Wort ‚Normalisierung‘ habe ich nicht benutzt“
In der Diskussion um eine „Normalisierung“ der AfD hat Jens Spahn Vorwürfe zurückgewiesen: Das Wort habe er nicht benutzt, sagte…
AfD ist keine Oppositionspartei „wie andere auch“, sagt Nancy Faeser
Noch nie war die AfD so stark im Bundestag vertreten wie jetzt. Um den Umgang mit der Partei lebt nun…
SPD warnt vor Normalisierung der AfD im Bundestag
Mit der AfD umgehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei – für diese Aussage wird CDU-Politiker Spahn vom künftigen Koalitionspartner SPD…
Darf die AfD Jens Spahn verzeihen?
Der CDU-Politiker findet, wir könnten alle ein bisschen lockerer werden. Quelle: DIE WELT
Liveblog: CDU-Politikerin Prien empfiehlt „zivilisierte Verachtung“ der AfD
CDU-Politikerin äußert sich zu Diskussion über Ausschussvorsitzende für AfD, Kiesewetter widerspricht Spahn +++ Scholz zu Kurzbesuch in Polen +++ Linnemann…
Liveblog: Kiesewetter ist gegen AfD-Ausschussvorsitzende
CDU-Abgeordneter widerspricht Kretschmer und Spahn +++ Scholz reist für Kurzbesuch nach Polen +++ Carsten Linnemann will nicht Minister werden +++…
SPD und Union streiten über Spahns AfD-Vorstoß
Die Koalitionspartner sind sich über den Umgang mit der AfD im Parlament uneins. Während der CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek Unionsfraktionsvize Jens…
Bundesregierung: Spahn-Vorstoß zu Umgang mit AfD stößt auf Widerstand der SPD
Der CDU-Politiker will die AfD im Bundestag organisatorisch nicht anders behandeln als andere Oppositionsparteien. Der künftige Regierungspartner SPD will da…
Umgang mit AfD: Wie bestimmt der Bundestag, wer einen Ausschuss leitet?
Der Bundestag darf die AfD bei den Vorsitzen von Ausschüssen außen vor lassen. In der Union will das aber nicht…
Weitere CDU-Politiker sprechen sich für anderen Umgang mit der AfD aus
Jens Spahn will die AfD im Bundestag organisatorisch nicht anders behandeln als andere Oppositionsparteien. Mehrere Unions-Politiker springen ihrem Parteikollegen zur…
Liveblog: Linnemann will nicht Minister werden
CDU-Generalsekretär will weiter an Parteiaufbau arbeiten +++ Debatte über Ausschussvorsitze für die AfD +++ SPD-Abstimmung über Koalitionsvertrag hat begonnen +++…
Liveblog: Linnemann will nicht Minister werden
CDU-Generalsekretär will weiter an Parteiaufbau arbeiten +++ Debatte über Ausschussvorsitze für die AfD +++ SPD-Abstimmung über Koalitionsvertrag hat begonnen +++…
Wie „normal“ soll der Umgang mit der AfD im Bundestag sein?
Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die…
Bundestag: CDU uneins beim Umgang mit der AfD
Soll die in Teilen rechtsextreme Partei behandelt werden wie jede andere Oppositionspartei? Unionsfraktionsvize Spahn bekommt für seinen Vorstoß Unterstützung, aber…
„Jetzt rede ich, ganz kurz“ – Kretschmer wirft ZDF im „Morgenmagazin“ Einseitigkeit vor
Jens Spahn will die AfD im Bundestag organisatorisch nicht anders behandeln als andere Oppositionsparteien. Unionspolitiker aus dem Osten sehen das…
Umgang im Bundestag: Amthor verteidigt Spahns AfD-Äußerung
Forderungen des CDU-Politikers Jens Spahn, mit der AfD etwa bei der Besetzung von Ausschüssen umzugehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei,…
„Die AfD hat mehrfach erklärt, dass sie die CDU als ihren Hauptgegner ansieht“
Für den Parlaments-Alltag fordert Unions-Fraktionsvize Jens Spahn einen anderen Umgang der CDU mit der AfD. Dazu sagt der Ex-Bundeswirtschaftsminister Peter…
Jens Spahn und die Wächter der „Brandmauer“
Mit seiner vorsichtigen Kritik an der Ausgrenzung der AfD hat Jens Spahn ein Tabu gebrochen. Zumindest legen das die reflexhaften…
AfD mit härterer Migrationspolitik klein machen? Zwei Hürden stehen Merz im Weg
Eine deutliche restriktivere Zuwanderungspolitik gilt in der Union als Schlüssel, um Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Sind die migrationspolitischen Beschlüsse…
„Menschen wie Spahn sind Teil des Problems“ – Heftige Kritik am CDU-Vorstoß zum AfD-Umgang
Die AfD stellt im neuen Bundestag die zweitgrößte Fraktion. Wichtige Ämter bleiben ihr trotzdem verwehrt, weil die Kandidaten im Parlament…
Hälfte der Deutschen laut Umfrage enttäuscht – Pläne von Schwarz-Rot spalten die Bevölkerung
Jens Spahn bleibt bei seiner Haltung: Die Union müsse ihre Position gegenüber der AfD überdenken, statt sie mit Tricks auszugrenzen….
Spahn legt in AfD-Debatte nach – „Glaube nicht, dass Geschäftsordnungstricks uns helfen“
Jens Spahn bleibt bei seiner Haltung: Die Union müsse ihre Position gegenüber der AfD überdenken, statt sie mit Tricks auszugrenzen….
„Merz fällt seinem Koalitionspartner mit dieser Aussage brutal in den Rücken“
Ein Koalitionsvertrag, zwei Lesarten: Während die SPD mit einer Erhöhung des Mindestlohns wirbt, will der Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz davon nichts…
Warum die AfD in den ländlichen Regionen so erfolgreich ist
Außerhalb der Städte feiert die AfD ihre größten Erfolge. Was treibt die Menschen dazu, sie zu wählen? Und kann der…
Merz nennt Einigung im Koalitionsvertrag „nicht fix“
Der Koalitionsvertrag steht, doch vielen ist immer noch unklar, wie die künftige Bundesregierung in ihrer Legislaturperiode das Land voranbringen will….
Union liegt wieder auf Platz eins – AfD bleibt auf Rekordwert
Die Koalitionsgespräche sind vorbei und die Werte der Union steigen in einer Umfrage leicht. Der Vorsprung vor der AfD bleibt…
Regierungsbildung: SPD-Frauen wollen Esken als Parteichefin oder Ministerin
Die Co-Parteichefin „soll und muss weiter in der ersten Reihe der SPD dabei sein“, fordert die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der…
Grünen-Politikerin Mihalic kritisiert Spahn für „Lockerungsübungen“ mit der AfD
Die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Mihalic kritisiert Spahn, der bei Organisationsfragen mit der AfD normal umgehen will. Die SPD-Frauen werben für Saskia Eskens…
„Die Angst davor, dass die AfD profitieren könnte, lähmt jetzt schon die baldige Regierung“
Politikwissenschaftler Prof. Dr. Oliver W. Lembcke spricht über die bevorstehende Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler. Kann Merz das Vertrauen…
Vorsitzende der Mittelstandsunion nennt Bürgergeld „Turbo für die AfD“
Die Vorsitzende der Mittelstandsunion Gitta Connemann (CDU) bezeichnet die Abschaffung des Bürgergelds laut einem Bericht als ein „Leistungssignal an die…
Schwesig: „Der Westen wartet zu lange“
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin hat für die Ost-Länder den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt. Nun müsse Schwarz-Rot schnell Vertrauen zurückgewinnen, mahnt Schwesig – vielerorts…
Trumps Zölle und die AfD: Was nun, Mr. President?
Die AfD hatte die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten Amerikas gefeiert. Doch wie soll sie den Deutschen nun dessen Zölle…
„Merz sitzt die AfD im Nacken“ – So kommentiert das Ausland den Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird auch von der internationalen Presse kommentiert. Einige vermissen den großen Wurf, andere hoffen,…
AfD-Co-Chefin nennt Koalitionsvertrag eine „Kapitulationsurkunde“
AfD-Co-Chefin Alice Weidel äußert scharfe Kritik an dem neuen Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot. Sie nimmt die aktuellen Umfragewerte als Beweis dafür,…
Umfrage-Schock für Union – AfD liegt erstmals bundesweit vorn
Mit Spannung werden die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD erwartet. Derweil könnte eine neue Umfrage der Union Kopfzerbrechen…
Hanks Welt: Wo ist das nächste Postamt?
Das Kreiskrankenhaus wird geschlossen, Bus oder Bahnen fahren nicht und trotzdem wird das Wohnen teurer – so haben wir nicht…
Schwarz-Rot verweigert sofortige Bundestagssitzung – „Brisanz der Lage nicht angekommen“
Trumps Zollpolitik beutelt Deutschland. Nach AfD und Linkspartei pochen nun auch die Grünen auf eine schnelle Bundestagssitzung. Doch Union und…
„An der Basis rumort es massiv“ – CDU-Kreisverband fordert Ende der „Brandmauer“ zur AfD
In vielen ostdeutschen CDU-Ortsverbänden ist die Unzufriedenheit groß. In Sachsen-Anhalt stellt ein Kreisverband jetzt Forderungen an CDU-Chef Merz: Der Unvereinbarkeitsbeschluss…
