Schlagwort: AfD

In der Rostocker AfD-Fraktion rumort es schon länger. Nun ziehen gleich drei Mitglieder personelle Konsequenzen. Ihre Mandate in der Bürgerschaft…

Kulturstaatsminister Weimer ist auch für Medienpolitik zuständig. Nun macht das von ihm gegründete Medienunternehmen Schlagzeilen. Die Opposition wirft Fragen auf,…

Merz: Alle waren froh, Belém wieder zu verlassen +++ AfD verliert Markenstreit um Partei-Logo gegen EU +++ Merz: Werden Rentenpaket…

Die AfD-Abgeordnete Vanessa Behrendt soll auf der Plattform X queerfeindliche Beiträge veröffentlicht haben. Der Landtag hob ihre Immunität auf, die…

Kein Social Media und Zurückhaltung bei Interviews: AfD-Chefin Weidel hatte dem Abgeordneten Kotré strenge Regeln für seine Russland-Reise auferlegt. Doch…

Auf die Frage einer Bürgerin, warum es eine Brandmauer gegen die AfD gibt, antwortet Olaf Scholz (SPD) in einem Gespräch…

In einem langwierigen Markenstreit um Partei-Logo und Namenskürzel entscheidet ein EU-Amt im spanischen Alicante gegen die AfD. Die Partei will…

In einem langwierigen Markenstreit um Partei-Logo und Namenskürzel entscheidet ein EU-Amt im spanischen Alicante gegen die AfD. Die Partei will…

Den Missbrauch des Asylrechts wolle er stärker bekämpfen, das individuelle Asylrecht aber bestehen lassen, sagte Innenminister Alexander Dobrindt im DW-Interview….

Ob Rente, Bürgergeld oder Wehrpflicht, kaum ein Projekt bekommt die schwarz-rote Koalition geräuschlos über die Bühne. Die Opposition reibt sich…

Zwei Wochen nach ihrer Wahl zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen (Kreis Lippe) soll die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht schon wieder abgesetzt…

Allen Spekulationen zu einer Minderheitsregierung erteilte Kanzler Merz am Montag eine Absage. In der WELT-Sendung „Meinungsfreiheit“ aber signalisiert Bernd Baumann…

Laut aktueller Insa-Umfrage erreichen Union und SPD zusammen nur 39,5 Prozent und hätten keine Mehrheit. Die AfD bleibt mit 26…

Jens Spahn geht trotz heftiger Debatten über das Rentenpaket von einer Einigung noch in diesem Jahr aus. Die Koalition werde…

Die AfD streitet über ihr Verhältnis zu Russland. Parteichefin Weidel gibt sich kritisch – während drei AfD-Politiker sich bei einer…

Die AfD reicht der Union die Hand und fordert seit langem einen Politikwechsel der CDU von Mitte-links zu Mitte-rechts. „Ohne…

Die Gedankenspiele in der CDU über wechselnde Mehrheiten blenden ein enormes Problem aus: Die Regierung wäre wohl auf Gedeih und…

Zwanzig Jahre lang haben in Politik und Medien die Stichwortgeber des ökosozialistischen Wolkenkuckucksheims dominiert. Mit seinem kühlen Klartext zu Systemkrise…

Linksextreme Gruppen rufen zu massiven Protesten in Gießen gegen die Gründung einer AfD-Jugendorganisation auf. „Das linksextremistische Milieu hat ein enormes…

Der Verband der Familienunternehmer hat erstmals bei einer Veranstaltung AfD-Vertreter eingeladen. Der Hauptgeschäftsführer der Organisation verteidigt die Gespräche – nennt…

Ferdinand von Schirach warnt in der ARD vor einer gefährlichen Vertrauenskrise. Er spricht sich gegen ein Verbot der AfD aus…

Familienministerin: Regierung muss im Bundestag weiter das Gespräch über die Generationen hinweg suchen +++ Merz zeigt sich kompromissbereit im Rentenstreit…

Konservative Intellektuelle fordern, dass die Union sich den Begriff „rechts“ zu eigen mache. Das wäre in mancher Hinsicht überfällig –…

CSU-Chef Söder fordert eine Rückkehr der Atomenergie, um der Wirtschaft günstige Energie liefern zu können – bereitgestellt von „Mini-Meilern“. Während der…

Bayerns Ministerpräsident bezeichnet bei Junger Union die AfD als „Bücklinge“ Putins +++ Breuer: Krieg und Gewalt müssen vermieden werden +++…

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder lässt keinen Zweifel an seiner Abneigung gegenüber der AfD. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union…

Von Gnaden des Bundespräsidenten: Steinmeier erlaubt dem Volk, eklatante Missstände zu „besprechen“, und stellt ein AfD-Verbot in den Raum. Damit…

Nicht nur in der AfD gibt es eine Diskussion über den Umgang mit Russland. Auch die CDU ringt um ihren…

Um das Lieferkettengesetz abzuschwächen, stimmte die EVP im Europäischen Parlament mit der AfD. Daraufhin kommt Kritik von Liberalen, Sozialdemokraten und…

Über Jahre hat sich die AfD immer weiter radikalisiert. Vor dem Wahljahr 2026 schwenkt die Partei nun um: Mit konservativem…

EU reformieren, mehr Schutz besonders für Frauen: Die Oppositionspartei zieht mit einem weitreichenden „Fahrplan“ in den Wahlkampf für die Landtagswahl…

Wegen des geplanten schwarz-roten Rentenpakets gibt es starken Widerstand seitens der Jungen Union – sie droht mit einer Blockade. Nun…

Die Influencerin Naomi Seibt aus Münster inszeniert sich in den USA als Opfer von Antifa und deutschem Staat. Sie hat…

Ex-Bundesfinanzminister Steinbrück fordert ein entschiedeneres Vorgehen beim Umbau des Sozialstaats. Statt in eine „Angststarre“ zu verfallen, brauche es „mutige Entscheidungen“…

In der AfD tobt offenbar ein heftiger Machtkampf an der Führungsspitze. Die beiden Partei- und Fraktionschefs Weidel und Chrupalla sollen…

Wieder kein Erfolg für einen AfD-Kandidaten: Im hessischen Landtag stellen weiter nur CDU, SPD, Grünen und FDP je einen Vizepräsidenten…

Koalition will neue Gaskraftwerke ausschreiben und Ticketsteuer senken +++ „Abstrus“: AfD-Verteidigungspolitiker kritisieren Chrupalla +++ Union und SPD erzielen Grundsatzeinigung im…

Einige AfD-Politiker wollen nach Russland reisen. Das gefällt manchen in der Partei nicht. Sie sehen ihren Plan in Gefahr, die…

„Es geht nicht um Strafverfolgung, sondern um Einschüchterung“: Die Anträge von AfD und FDP zur Abschaffung der Meldestelle „Hessen gegen…

Einige AfD-Politiker wollen nach Russland reisen. Das gefällt manchen in der Partei nicht. Sie sehen ihren Plan in Gefahr, die…