Schlagwort: AfD

Die Partei soll Gelder für Fraktions- und Parteiarbeit unerlaubt vermischt haben. Den Großteil der eingeforderten Summe will die AfD aber…

Grünen-Politiker haben die Innenminister aufgefordert, sich bei ihrer Frühjahrskonferenz mit Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren zu beschäftigen. Der AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann…

Bei ihrer Frühjahrskonferenz beraten die Innenminister über elektronische Fußfesseln, die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie den Umgang mit…

In der aktuellen Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung erreicht die Union 27,5 Prozent und legt damit um einen Prozentpunkt zu. Die…

In der aktuellen Insa-Umfrage setzt sich die Union deutlich von der AfD ab. Die Christdemokraten gewinnen an Zustimmung, während die…

In einer aktuellen Umfrage setzt sich die Union weiter deutlich von der AfD ab: Laut dem neuen Insa-Meinungstrend für die…

Polens Ministerpräsident Tusk stellt im Parlament die Vertrauensfrage. Die Innenminister beraten in Bremerhaven über die AfD und Feuerwerk. Und es…

Vor allem die Zahl der Propagandadelikte hat zugenommen. In der AfD soll sich die Zahl der Rechtsextremisten laut Verfassungsschutz verdoppelt…

Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Partei…

Vor allem die Zahl der Propagandadelikte hat zugenommen. In der AfD soll sich die Zahl der Rechtsextremisten laut Verfassungsschutz verdoppelt…

Ulrich Mäurer warnt im WELT-Interview: Das Gutachten des Verfassungsschutzes sei zu vage – ein Verbotsverfahren zu riskant. Auch bei Migration…