Schlagwort: CDU

Beim WELT-„Politikergrillen“ schlägt Kanzleramtsminister Frei (CDU) selbstkritische Töne an. Im Fall Brosius-Gersdorf habe Schwarz-Rot einen „Eindruck“ vermittelt, der korrigiert werden…

In dieser Folge des TV-Formats „Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard“ stellt sich Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) den Fragen des WELT-Chefredakteurs….

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner weist einen SPD-Gesetzesentwurf im Berliner Abgeordnetenhaus zur Vergesellschjaftung von Immobilien entschieden zurück. Zudem stellt er klar, dass…

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat im Interview mit WELT TV eine umfassende Reform des Bürgergelds angekündigt. Ziel sei es, die…

An Versprechen zum Klimaschutz mangelt es nicht, aber die Umsetzung ist unklar. Differenzen zwischen dem CDU-Wirtschaftsministerium und dem SPD-Umweltministerium zeichnen…

Schon jetzt ist absehbar, dass die schwarz-rote Koalition auf den nächsten großen Streit zusteuert: Die Abschaffung des Bürgergelds. Kanzleramtsminister Thorsten…

Paul Ziemiak betont im Interview mit WELT TV die Bedeutung der polnischen EU-Außengrenze für Europas Sicherheit und lobt die Zusammenarbeit…

In Berlin sollen in diesem Jahr 40.000 Einbürgerungen stattfinden. Das Ziel widerspreche nicht der Migrationswende, sagt Burkard Dregger, innenpolitischer CDU-Sprecher…

In der neuesten Folge des TV-Formats „Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard“ stellt sich Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) den Fragen…

Nach Streit um Regenbogenflaggen, Plakate und Anstecknadeln im Bundestag warnen die Grünen vor einem „Kulturkampf“ im Plenarsaal. In einem Brief…

Der CDU-Generalsekretär zeigt sich zuversichtlich im Hinblick auf die Verfassungsrichterwahl und den Koalitionsstreit. Dass sich Unionsabgeordnete von einer Kampagne hätten…

Der Streit um die Richterwahl ist eine Belastungsprobe für Schwarz-Rot. CDU-Generalsekretär Linnemann beteuert nun: „Wir kriegen das hin“ – bekräftigt…

Nach der Richterwahl ist vor dem Bürgergeld. SPD und CDU werden auch da nur uneins sein können. Quelle: FAZ.NET

Sender äußert Bedauern, dass das Sommerinterview teilweise schwer zu verstehen war +++ Grünen-Chefin Brantner: CDU mittlerweile „der Risikofaktor“ dieser Regierung…

Brantner: CDU mittlerweile „der Risikofaktor“ dieser Regierung +++ Grünen-Chefin: „Wort eines CDUlers offensichtlich nichts mehr wert“ +++ Wadephul will auch…

Grünen-Chefin Franziska Brantner geht im ZDF-Sommerinterview hart mit der Klimapolitik der schwarz-roten Regierung ins Gericht. Sie warnt von einer „Reiche-Delle“…

Mehrere Wissenschaftler haben nicht belegte Textübernahmen in der Dissertation der CDU-Bundestagsabgeordneten festgestellt. Bei der zuständigen Universität Potsdam ist eine Verdachtsanzeige…

Grünen-Chefin: „Wort eines CDUlers offensichtlich nichts mehr wert“ +++ Wadephul will auch nach Syrien abschieben +++ Ex-SPD-Chef Platzeck verteidigt Reisen…

Die Union gerät nach dem geplatzten Verfassungsrichter-Deal weiter unter Druck. Politologe Thomas Biebricher sieht CDU/CSU anfällig für rechte Narrative. Ein…

Nach dem Streit um die Richterwahl büßt die Union in einer aktuellen Insa-Umfrage einen Prozentpunkt ein. CDU/CSU liegen mit 27…

Historiker und CDU-Mitglied Andreas Rödder hat vor den Folgen eines möglichen AfD-Verbots gewarnt. „Das wäre der sichere Weg in den…

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich erstmals bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz den Fragen von Journalisten. Robin Alexander, stellvertretender WELT-Chefredakteur, und…

Nach der geplatzten Richterwahl hält die Diskussion um die Juristin Brosius-Gersdorf an. Die SPD ist empört, CDU-Kanzler Merz hält alles für…

Kürzlich kündigte die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry die Gründung einer eigenen Partei an. Nun zeichnet sich ab, dass Petry offenbar…

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterzeichnet in London einen Freundschaftsvertrag beider Länder mit dem britischen Premierminister Keir Starmer. Sehen Sie hier…

Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder nicht ohne Weiteres verbeamten. CDU-Politiker kritisieren das Vorgehen von Innenminister Michael Ebling. Sie wollen im Einzelfall prüfen….

Saskia Ludwig (CDU) fordert SPD-Fraktionschef Matthias Miersch dazu auf, die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht zurückzuziehen: „Die Signale…

Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) spricht sich für weniger leicht zugängliche Alkohol-Angebote im Handel aus. Ein Weg wäre, den Alkoholverkauf…

Bei der Übernahme von Posten müssen Mandatsträger eine Steuer an die CDU zahlen. Jens Spahn aber zahlte mehrere Jahre nur…

Die Grünen im Bundestag drängen die Koalition, eine Sondersitzung zur Wahl von drei Verfassungsrichtern noch in dieser Woche zu ermöglichen….

Kolumnist Jan Fleischhauer findet es richtig, dass sich die umstrittene SPD-Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in der Unionsfraktion vorstellen möchte: „Hätte man…

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Tilman Kuban fordert im Zollstreit mit den USA „einen kühlen Kopf“ und ein selbstbewusstes Auftreten der Europäer: „Wir…

Friedrich Merz (CDU) bringt ins Spiel, die vom Staat bezahlten Mieten von Bürgergeld-Empfängern zu begrenzen. Dafür bekommt er heftigen Widerspruch…

Der Streit um die Personalie Frauke Brosius-Gersdorf schwelt weiter. Während sich die SPD demonstrativ vor die umstrittene Juristin stellt, hinterfragen…

Kanzler Merz hat sich für spürbare Bürgergeldkürzungen ausgesprochen. „Da muss man gucken, dass es nicht wieder so aussieht wie in…

Nach dem Stopp der Wahl neuer Verfassungsrichter durch den Bundestag ist in Deutschland die Aufregung groß, vor allem bei den…

Nach der vertagten Richterwahl stellt sich immer deutlicher die Frage, wie viel Rücksicht die CDU auf linke Parteien nehmen muss….

Kanzler Merz (CDU) bescheinigt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) „Kompetenz und Tatkraft“ bei der Aufrüstung. Doch daran werden auch aus der Union…

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst attestiert CDU-Fraktionschef Spahn nach der verpatzten Verfassungsrichterwahl „politische Führung“. Die SPD bringt eine Vorstellung ihrer Kandidatin vor…

Wenn die Zustimmung der „Falschen“ automatisch die eigene Position diskreditiert, führt das zur Selbstparalyse der demokratischen Mitte – sagt CDU-Politiker…