„Realitäten, in denen wir in Thüringen längst leben“

„Realitäten, in denen wir in Thüringen längst leben“

Die Debatte um die sogenannte Brandmauer zur AfD spaltet die Union. Andreas Bühl, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, hält…

„Merz‘ Zurückrudern war ein historischer Fehler“

„Merz‘ Zurückrudern war ein historischer Fehler“

NZZ-Redakteurin Beatrice Achterberg fordert eine „radikale Wende“ im CDU-Umgang mit der AfD. Sie kritisiert außerdem CDU-Chef Friedrich Merz‘ Zurückrudern nach…

Politikwissenschaftler Lembcke nennt CDU-Debatte „too little, too late“

Politikwissenschaftler Lembcke nennt CDU-Debatte „too little, too late“

Politikwissenschaftler Oliver Lembcke zur 40-Prozent-AfD in Sachsen-Anhalt: Die Brandmauer-Debatte der CDU sei „too little, too late“. Lembcke kritisiert, dass die…

Umgang mit der AfD: Brandmauer-Debatte in der Union brodelt weiter

Umgang mit der AfD: Brandmauer-Debatte in der Union brodelt weiter

Die Union schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Die Diskussion, ob das die richtige Herangehensweise ist, nahm zuletzt wieder…

„Eigene Position finden und umsetzen“ – Ostdeutsche CDU-Politiker für neuen Umgang mit AfD

„Eigene Position finden und umsetzen“ – Ostdeutsche CDU-Politiker für neuen Umgang mit AfD

Die Debatte über einen angemessenen Umgang mit der AfD schwelt weiter. Nach Kritik von prominenten Spitzenpolitikern der Union an der…

„Es gibt kein Recht auf Freizügigkeit in der Welt“, mahnt der grüne Staatsmann unter Beifall

„Es gibt kein Recht auf Freizügigkeit in der Welt“, mahnt der grüne Staatsmann unter Beifall

Der scheidende Ministerpräsident Winfried Kretschmann galt in seiner Partei trotz seiner Erfolge als Außenseiter. Bei einem Auftritt in Berlin grenzt…

Liveblog Bundespolitik: Pistorius zum Wehrdienst: Bei so einer wichtigen Debatte braucht es Leidenschaft

Liveblog Bundespolitik: Pistorius zum Wehrdienst: Bei so einer wichtigen Debatte braucht es Leidenschaft

Vorgelegtes Wehrdienstgesetz sieht Musterung ganzer Jahrgänge vor +++ Röttgen wirbt für alternatives Los-Modell +++ Ministerin Bas verteidigt Rentenpaket gegen Kritik…

CDU-Vorsprung schmilzt in Umfrage rapide – AfD zieht erstmals an Grünen vorbei

CDU-Vorsprung schmilzt in Umfrage rapide – AfD zieht erstmals an Grünen vorbei

In Baden-Württemberg wird im kommenden Jahr gewählt. In den Umfragen liegt die CDU derzeit weit vor den Grünen, die mit…

„Unter Merkel hieß es ‚einfach ignorieren‘“ – JU-Chef gibt Altkanzlerin Mitschuld am AfD-Aufstieg

„Unter Merkel hieß es ‚einfach ignorieren‘“ – JU-Chef gibt Altkanzlerin Mitschuld am AfD-Aufstieg

Der Chef der Jungen Union spricht sich gegen die Idee einer Minderheitsregierung mithilfe der AfD aus. Die CDU habe unter…

AfD erreicht in Umfrage 40 Prozent – CDU müsste mit Linke, SPD und BSW koalieren

AfD erreicht in Umfrage 40 Prozent – CDU müsste mit Linke, SPD und BSW koalieren

In einer neuen INSA-Umfrage erreicht die AfD in Sachsen-Anhalt mit 40 Prozent einen neuen Rekordwert. Die CDU rutscht auf 26…

AfD erreicht in Umfrage 40 Prozent – CDU müsste mit Linke, SPD und BSW koalieren

AfD erreicht in Umfrage 40 Prozent – CDU müsste mit Linke, SPD und BSW koalieren

Rekordwerte für die AfD in Sachsen-Anhalt: Laut einer neuen Insa-Umfrage erreicht die Partei ihren bislang höchsten Wert mit 40 Prozent….

CDU-Parteizentrale: Abteilung für supertolle Ideen

CDU-Parteizentrale: Abteilung für supertolle Ideen

CDU-Generalsekretär Linnemann will aus dem Konrad-Adenauer-Haus eine moderne Denkfabrik machen. Aber hat sie nicht längst eine? Quelle: FAZ.NET

Sprecher erklärt umstrittene „Stadtbild-Äußerung“ von Merz

Sprecher erklärt umstrittene „Stadtbild-Äußerung“ von Merz

Regierungssprecher Stefan Kornelius hat eine umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Merz im Zusammenhang mit der Migrationspolitik als parteipolitische Stellungnahme des CDU-Chefs…

„Nicht obwohl ich konservativ bin, sondern weil ich es bin!“

„Nicht obwohl ich konservativ bin, sondern weil ich es bin!“

CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach betont bei WELT TV, dass eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD für ihn ausgeschlossen sei. Die…

„Gegen Rechtsextremisten hat man vor Gericht zu gewinnen“

„Gegen Rechtsextremisten hat man vor Gericht zu gewinnen“

Die Koalitionsfraktionen CDU und Grüne stimmen dem SPD-Plan zu: Schleswig-Holsteins Regierung unter Daniel Günther (CDU) soll sich „bereits jetzt“ um…

„Die Zeit des Redens ist vorbei, wir müssen handeln“

„Die Zeit des Redens ist vorbei, wir müssen handeln“

Mehrere ehemals einflussreiche Politiker der CDU wollen die Brandmauer zur AfD einreißen. Sie fordern einen Kurswechsel im Umgang mit der…

„Müssen durch Abschreckung Putin an den Verhandlungstisch zwingen“

„Müssen durch Abschreckung Putin an den Verhandlungstisch zwingen“

In Brüssel wird beim Nato-Treffen über die militärische Zukunft Europas diskutiert. Hauptpunkt hierbei – die Reaktion Putins auf Waffenlieferungen aus…

Koalitionskrach um Wehrpflicht: Pistorius unter Beschuss

Koalitionskrach um Wehrpflicht: Pistorius unter Beschuss

Der Streit zwischen CDU/CSU und SPD über den neuen Wehrdienst in Deutschland eskaliert. Der Ton zwischen den Regierungspartnern wird rauer….

Koalitionskrach um Wehrpflicht: Pistorius unter Beschuss

Koalitionskrach um Wehrpflicht: Pistorius unter Beschuss

Der Streit zwischen CDU/CSU und SPD über den neuen Wehrdienst in Deutschland eskaliert. Der Ton zwischen den Regierungspartnern wird rauer….

„Nicht jede Drohne, die in Deutschland aufsteigt, ist der Russe“

„Nicht jede Drohne, die in Deutschland aufsteigt, ist der Russe“

Bei „Maischberger“ geht es um die Frage, ob der Durchbruch im Nahen Osten neuen diplomatischen Schwung in die Bemühungen um…

Bundespolitik: Scharfe Kritik aus der Union an Pistorius nach Streit über Wehrdienstmodell

Bundespolitik: Scharfe Kritik aus der Union an Pistorius nach Streit über Wehrdienstmodell

Der SPD-Verteidigungsminister habe die Pläne für das neue Gesetz torpediert, lautet der Vorwurf aus der Fraktion von CDU und CSU….

CDU-Parteivize Jung: „Verdammte Pflicht“, ökonomischen Klimaschutz hinzubekommen

CDU-Parteivize Jung: „Verdammte Pflicht“, ökonomischen Klimaschutz hinzubekommen

CDU-Umweltpolitiker Andreas Jung fordert Korrekturen in der Klimapolitik, um die Schöpfung und die Heimat zu bewahren. Für den Emissionshandel schlägt…

CDU-Kandidat gewinnt Oberbürgermeisterwahl gegen SPD-Kontrahent in Ludwigshafen

CDU-Kandidat gewinnt Oberbürgermeisterwahl gegen SPD-Kontrahent in Ludwigshafen

Klaus Blettner von der CDU hat die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen klar gegen den SPD-Bewerber Jens Peter Gotter gewonnen. Für Schlagzeilen…

Bereit für den deutschen Fight Club

Bereit für den deutschen Fight Club

Wer Debatten abwürgen will, bezeichnet sie als Kulturkampfgeschrei. Sogar der CDU-Politiker Nathanael Liminski behauptet: „Als Partei der Mitte führen wir…

Wenige Mandatsträgerinnen: Wie die Merz-CDU Frauen gewinnen will

Wenige Mandatsträgerinnen: Wie die Merz-CDU Frauen gewinnen will

Die CDU will mehr Frauen für sich gewinnen. Merz sagt den eigenen Kommunalpolitikerinnen: „Dafür muss sich unsere Partei ändern.“ Nur…

Wie Lars Klingbeil den ersten „Straßenkampf“ von Schwarz-Rot für sich entscheidet

Wie Lars Klingbeil den ersten „Straßenkampf“ von Schwarz-Rot für sich entscheidet

Es geht um Milliarden und um Deutschlands Autobahnen: Kühn legt sich der wenig bekannte Verkehrsminister Schnieder (CDU) mit Vizekanzler Klingbeil…

Die CDU muss bei der Meinungsfreiheit klar Position beziehen

Die CDU muss bei der Meinungsfreiheit klar Position beziehen

Was nicht verboten ist, ist erlaubt: Wer auf diesem Grundsatz beharrt, erntet heute sofort Widerspruch. Das Gerede von „Hass und…

Erster Landkreis in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Asylbewerber

Erster Landkreis in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Asylbewerber

Der Landkreis Peine führt als erster in Niedersachsen eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit für Asylbewerber ein. Während CDU und FDP…

Bürgergeld: Das ist kein Abriss, sondern nur ein Umbau – neues Türschild inklusive

Bürgergeld: Das ist kein Abriss, sondern nur ein Umbau – neues Türschild inklusive

Weil CDU und CSU so viel Lärm um die Grundsicherung gemacht haben, müssen sie jetzt die großen Sanierer geben. Aber:…

Prien würde unter AfD-Kanzler auswandern – AfD-Politiker setzt hämischen Post ab

Prien würde unter AfD-Kanzler auswandern – AfD-Politiker setzt hämischen Post ab

Bildungsministerin Karin Prien (CDU) denkt im Falle eines AfD-Kanzlers darüber nach, das Land zu verlassen. Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der…

„Ein Zurück zur Agenda 2010“, jubelt die CDU

„Ein Zurück zur Agenda 2010“, jubelt die CDU

Schwarz-Rot gelingt eine klare Kurskorrektur beim Bürgergeld – was der SPD einiges abverlangt. Die Sozialdemokraten erleben fast so etwas wie einen…

Union verliert Anschluss an AfD – CDU/CSU in Umfrage auf schlechtestem Wert seit drei Jahren

Union verliert Anschluss an AfD – CDU/CSU in Umfrage auf schlechtestem Wert seit drei Jahren

Die Union fällt in einer Ipsos-Umfrage auf ein Drei-Jahres-Tief. Die AfD erlangt damit einen deutlichen Vorsprung vor CDU/CSU. Wäre am…

Neues Mediengesetz in RLP: Ein Sprung ins 21. Jahrhundert

Neues Mediengesetz in RLP: Ein Sprung ins 21. Jahrhundert

Rheinland-Pfalz erhält ein neues Landesmediengesetz. Es stellt sich der digitalen Gegenwart. Verlage dürfen Radiosender übernehmen, die Medienanstalt hat mehr Kompetenzen….

„Weil der Arbeitsdruck zunimmt“ – Linken-Chef will bundesweiten Feiertag

„Weil der Arbeitsdruck zunimmt“ – Linken-Chef will bundesweiten Feiertag

Linksparteichef Jan van Aken fordert, den Reformationstag bundesweit als gesetzlichen Feiertag einzuführen – und stellt sich damit gegen CDU-Politikerin Gitta…

Thüringen: Der Kulturkampf um die Wurst

Thüringen: Der Kulturkampf um die Wurst

Die Thüringer Bratwurst steht für Heimat und Tradition. Besonders CDU und AfD nutzen sie im Kampf um die Gunst der…

Hamas-Strategiewechsel? – „Das muss uns besonders alarmieren“

Hamas-Strategiewechsel? – „Das muss uns besonders alarmieren“

Die Festnahme mutmaßlicher Hamas-Terroristen in Deutschland bereitet der Union große Sorge. Josef Oster (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses, befürchtet einen Strategiewechsel…

Autogipfel im Kanzleramt – Kontroverse zwischen Ministern um künftigen Kurs

Autogipfel im Kanzleramt – Kontroverse zwischen Ministern um künftigen Kurs

Vor dem Autogipfel im Kanzleramt gibt es eine Kontroverse in der Bundesregierung um den künftigen Kurs: Während Umweltminister Carsten Schneider…

„Ich habe auch in meiner Bürgermeisterzeit Angriffe über mich ergehen lassen müssen“

„Ich habe auch in meiner Bürgermeisterzeit Angriffe über mich ergehen lassen müssen“

Nach dem Angriff auf Iris Stalzer, Bürgermeisterin von Herdecke, zeigt sich Katja Strauss-Köster tief betroffen. Die CDU-Abgeordnete betont die große…

CDU-Kandidat Buchholz bleibt Sieger der Stichwahl in Mülheim

CDU-Kandidat Buchholz bleibt Sieger der Stichwahl in Mülheim

In Mülheim an der Ruhr steht das endgültige Ergebnis der Stichwahl fest. Nach einer Panne wurden alle Stimmen noch einmal…

„Würde uns finanziell entlasten“ – CDU-Politiker fordert Schüler zum Putzen von Schulen auf

„Würde uns finanziell entlasten“ – CDU-Politiker fordert Schüler zum Putzen von Schulen auf

Schwäbisch Gmünds Oberbürgermeister Richard Arnold sucht nach Einsparmöglichkeiten für die Kommunen. Der CDU-Politiker will die Schüler stärker in die Pflicht…