Gefälschte Sprachtests – CDU fordert Passentzug für Einbürgerungsbetrüger

Gefälschte Sprachtests – CDU fordert Passentzug für Einbürgerungsbetrüger

Einem Medienbericht zufolge kursieren bundesweit Tausende gefälschte Sprachzertifikate, mit denen sich der Weg zur Einbürgerung erkaufen lässt. CDU-Politiker Alexander Throm…

AfD tritt bei Bürgermeisterwahlen in weniger als einem Viertel der NRW-Gemeinden an

AfD tritt bei Bürgermeisterwahlen in weniger als einem Viertel der NRW-Gemeinden an

Die AfD schafft es nicht, flächendeckend Kandidaten für Bürgermeisterämter aufzustellen. Nur in 86 von 373 NRW-Gemeinden tritt sie an –…

„Trotz der Möglichkeit, es besser zu wissen, hat man falsch entschieden“

„Trotz der Möglichkeit, es besser zu wissen, hat man falsch entschieden“

Die neue Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie soll laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) „schonungslos, selbstkritisch“ arbeiten. WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder kritisiert die Corona-Politik….

„Bullshit“ oder Agenda: Die SPD könnte sogar der CDU den Rang ablaufen

„Bullshit“ oder Agenda: Die SPD könnte sogar der CDU den Rang ablaufen

Würden die Sozialdemokraten zur Reformkraft für den Sozialstaat, könnten goldene Zeiten für die Partei anbrechen. Oder setzt sie nur noch…

„Kreml zeigt Vernichtungsabsicht“, sagt Kiesewetter – Putin will aus Antifolterkonvention austreten

„Kreml zeigt Vernichtungsabsicht“, sagt Kiesewetter – Putin will aus Antifolterkonvention austreten

Mit hunderten Kampfdrohnen hat Russland die Ukraine landesweit unter Beschuss genommen. Donald Trump wird nach eigener Aussage in Kürze mit…

Bisher wenige Ausreisen: CDU fordert mehr Anreize zur Rückkehr nach Syrien

Bisher wenige Ausreisen: CDU fordert mehr Anreize zur Rückkehr nach Syrien

Bisher sind nur wenige syrische Geflüchtete nach dem Sturz des Assad-Regimes in ihre Heimat zurückgekehrt. Deshalb will die CDU freiwillige…

„Der ursprüngliche Fluchtgrund ist weggefallen“ – CDU will Zahl von Syrien-Rückkehrern erhöhen

„Der ursprüngliche Fluchtgrund ist weggefallen“ – CDU will Zahl von Syrien-Rückkehrern erhöhen

Stabile Heimat statt Sozialstaat: Die Union will Syrer zum Wiederaufbau in ihre Heimat bewegen. Doch nur wenige nutzen bisher das…

Bas zu Sozialreformen:

Bas zu Sozialreformen: „Zumutungen gerecht verteilen“

Arbeitsministerin Bas sieht dringenden Bedarf für Sozialreformen. Im Bericht aus Berlin betonte sie aber: Dabei müsse es gerecht zugehen. Beim…

Söder-Plan für Autoindustrie? Grüne geißeln „Kampagne gegen fortschrittliche Technologien“

Söder-Plan für Autoindustrie? Grüne geißeln „Kampagne gegen fortschrittliche Technologien“

Vor dem Autogipfel von Kanzler Merz (CDU) positionieren sich die Koalitionspartner: SPD-Chef Klingbeil fordert neue E-Auto-Förderungen, CSU-Chef Söder präsentiert einen…

Russischer Überfall auf die Ukraine: Regierungssitz in Kiew in Flammen – Ukraine spricht von „schwerer Eskalation“

Russischer Überfall auf die Ukraine: Regierungssitz in Kiew in Flammen – Ukraine spricht von „schwerer Eskalation“

Russland hat die Ukraine mit den bislang umfangreichsten Luftangriffen überzogen. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter fordert, Kiew weitreichende Waffen zu liefern. Quelle: SZ.de

Linnemann fordert einschneidende Sozialreformen – „Zeit für eine Agenda 2030“

Linnemann fordert einschneidende Sozialreformen – „Zeit für eine Agenda 2030“

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Bundesregierung zu einschneidenden Sozialreformen nach dem Vorbild des früheren Kanzlers Gerhard Schröder aufgerufen. Es sei…

Kanzleramtschef Frei drängt bei Bürgergeld-Reform auf Tempo – Bundesetat für 2025 steht

Kanzleramtschef Frei drängt bei Bürgergeld-Reform auf Tempo – Bundesetat für 2025 steht

Der Haushaltsausschuss des Bundestags einigt sich nach stundenlangen Beratungen auf den Haushalt 2025. Kanzleramtschef Frei (CDU) will von Arbeitsministerin Bas…

Kommunalwahlkampf in NRW: „Wir machen nichts Böses, wir machen nur was Gutes“

Kommunalwahlkampf in NRW: „Wir machen nichts Böses, wir machen nur was Gutes“

Markus Söder tritt mit Hendrik Wüst im Westmünsterland auf, um die CDU in Nordrhein-Westfalen beim Kommunalwahlkampf zu unterstützen. Warum macht…

„Diese Zahlen können keinem gefallen“ – CDU-Spitzenkandidat reagiert auf AfD-Umfragehoch

„Diese Zahlen können keinem gefallen“ – CDU-Spitzenkandidat reagiert auf AfD-Umfragehoch

Trotz AfD-Umfragehoch in Sachsen-Anhalt schließt CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze ein Bündnis mit der Partei aus. Auch ein AfD-Verbotsverfahren lehnt er ab…

CDU-Spitzenkandidat – „Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich für falsch“

CDU-Spitzenkandidat – „Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich für falsch“

Sven Schulze (CDU), Wirtschaftsminister und Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, sieht die aktuellen AfD-Umfragewerte als Momentaufnahme. Ein Verbotsverfahren lehnt er ab: „Ich…

CDU in Sachsen-Anhalt: Ohne Amtsbonus gegen die AfD

CDU in Sachsen-Anhalt: Ohne Amtsbonus gegen die AfD

Die CDU Sachsen-Anhalt liegt ein Jahr vor der Landtagswahl laut Umfrage deutlich hinter der AfD. Der designierte CDU-Spitzenkandidat muss ohne…

AfD liegt 12 Punkte vor CDU – Fast die Hälfte kennt CDU-Spitzenkandidat nicht

AfD liegt 12 Punkte vor CDU – Fast die Hälfte kennt CDU-Spitzenkandidat nicht

Die AfD liegt in einer neuen Umfrage in Sachsen-Anhalt klar vorn. Die CDU verliert nach dem angekündigten Rückzug von Reiner…

Umfrage ein Jahr vor der Wahl: AfD in Sachsen-Anhalt bei 39 Prozent

Umfrage ein Jahr vor der Wahl: AfD in Sachsen-Anhalt bei 39 Prozent

Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD in Sachsen-Anhalt in der Wählergunst weit vorne. Laut Umfrage käme sie derzeit…

Plus von 19 Punkten – AfD ist laut Umfrage klar stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt

Plus von 19 Punkten – AfD ist laut Umfrage klar stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage die AfD klar als stärkste Kraft. Laut Infratest Dimap liegt…

Plus von 19 Punkten – AfD ist laut Umfrage klar stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt

Plus von 19 Punkten – AfD ist laut Umfrage klar stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt

Reiner Haseloff streicht als dienstältester Ministerpräsident die Segel und überlässt Sven Schulze das Feld. Eine Umfrage beleuchtet die Stimmung ein…