Iran plant Manöver mit scharfer Munition – „Erhöht das Risiko einer Eskalation“, warnen USA

Iran plant Manöver mit scharfer Munition – „Erhöht das Risiko einer Eskalation“, warnen USA

Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten. Dort wollen Irans Revolutionsgarden ein Manöver mit scharfer Munition abhalten. Die…

US-Justizministerium leitet nach Tod von Alex Pretti Ermittlungen gegen Beamte ein

US-Justizministerium leitet nach Tod von Alex Pretti Ermittlungen gegen Beamte ein

Nach zwei tödlichen Vorfällen im Zusammenhang mit Einsätzen von Heimatschutzministerium und ICE steigt der Druck auf die Behörden, die Fälle…

„Rate jenen, die meinen, die AfD werde sich in Regierung entzaubern, zu etwas mehr Demut“, sagt Wüst

„Rate jenen, die meinen, die AfD werde sich in Regierung entzaubern, zu etwas mehr Demut“, sagt Wüst

In Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt. Der CDU-Ministerpräsident und Landesparteichef Hendrik Wüst erklärt, wer aus Sicht…

Pistorius sichert Männern „menschenwürdigem Umgang“ bei Musterung zu

Pistorius sichert Männern „menschenwürdigem Umgang“ bei Musterung zu

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius reagiert auf die Sorgen junger Männer vor dem „Eierkontrollgriff“ bei der Musterung. Es werde menschenwürdig ablaufen, verspricht…

US-Regierung lässt CNN-Journalisten festnehmen – und spottet auf X über ihn

US-Regierung lässt CNN-Journalisten festnehmen – und spottet auf X über ihn

Ein amerikanischer Reporter wird festgenommen, nachdem er bei einer Protestaktion gegen ICE vor Ort war. Kurz darauf postet das Weiße…

„Gößere Reparaturen sind in der kurzen Zeitspanne natürlich nicht möglich“

„Gößere Reparaturen sind in der kurzen Zeitspanne natürlich nicht möglich“

Kremlchef Putin hat offenbar einer eingeschränkten Feuerpause bis zum 1. Februar zugesttimmt. „Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass Russland…

„Man darf sich nicht von allen möglichen Bestimmungen die Handlungsfähigkeit zerstören lassen“

„Man darf sich nicht von allen möglichen Bestimmungen die Handlungsfähigkeit zerstören lassen“

Ex-Politiker und Autor Thilo Sarrazin kritisiert das Berliner Streusalzverbot und das Krisenmanagement des Senats: „Wenn die Politik so etwas nicht…

„Die Situation in Kiew ist absolut besorgniserregend“

„Die Situation in Kiew ist absolut besorgniserregend“

Kremlchef Wladimir Putin hat einer eingeschränkten Feuerpause zugestimmt – aber nur bis zum 1. Februar. „Es ist natürlich unglaublich zynisch“,…

Mangione entgeht Todesstrafe – Richterin verwirft Anklagepunkt als technisch fehlerhaft

Mangione entgeht Todesstrafe – Richterin verwirft Anklagepunkt als technisch fehlerhaft

US-Justizministerin Pam Bondi hatte die Todesstrafe für Luigi Mangione gefordert. Nun steht fest: Diese darf auf Bundesebene im Mordfall Brian…

US-Justizministerium veröffentlicht weitere Epstein-Akten

US-Justizministerium veröffentlicht weitere Epstein-Akten

Der Datenbestand rund um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein halten weiterhin die USA in Atem. Nun hat der stellvertretende US-Justizminister…

Alkohol am Lenkrad – Radler sollen deutlich härter bestraft werden

Alkohol am Lenkrad – Radler sollen deutlich härter bestraft werden

Alkohol am Lenkrad galt bisher eher als Kavaliersdelikt. Erst, wenn gar nichts mehr ging und Radler mit 1,6 Promille erwischt…

„Alles AfD oder was?“ – Molkerei-Milliardär Theo Müller geht juristisch gegen Campact vor

„Alles AfD oder was?“ – Molkerei-Milliardär Theo Müller geht juristisch gegen Campact vor

Der Verein Campact wirft dem Molkerei-Unternehmer Theo Müller mit einer Plakat-Aktion eine Nähe zur AfD vor. Müller wehrt sich juristisch…

„Bundesweit, ganztägig – und das bei diesen Wetterbedingungen“

„Bundesweit, ganztägig – und das bei diesen Wetterbedingungen“

Die Gewerkschaft Verdi hat in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks bei den Verkehrsunternehmen aufgerufen. Andreas Schulz, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der…

„Berlin ist mehr Realsatire als Realität“

„Berlin ist mehr Realsatire als Realität“

Trotz extremer Glätte auf vielen Berliner Geh- und Fahrradwegen wird in der Hauptstadt kein Streusalz verwendet, um Sturzgefahren zu minimieren….

„Ärzte werden bestraft, wenn sie Demonstranten helfen wollen“

„Ärzte werden bestraft, wenn sie Demonstranten helfen wollen“

Die Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal berichtet über die dramatische Lage im Iran: Zehntausende Tote, Verletzte und Verhaftete bei landesweiten…

131 000 Tote pro Jahr durch Nikotin – „Wir müssen gegensteuern“

131 000 Tote pro Jahr durch Nikotin – „Wir müssen gegensteuern“

Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck fordert angesichts erschreckender Todeszahlen eine massive Erhöhung der Tabaksteuer. Deutschland sei bei den Preisen EU-Schlusslicht, was…

Zehn Monate vor den wichtigen Midterm-Wahlen droht Trumps Trumpf zur Bürde zu werden

Zehn Monate vor den wichtigen Midterm-Wahlen droht Trumps Trumpf zur Bürde zu werden

In der Migrationspolitik musste Trump eine bedeutende Kurskorrektur vornehmen – wegen zweier Todesopfer durch die Abschiebepolizei ICE. Neue Umfragen beinhalten…

„Das nervt die Menschen – das stärkt nicht das Vertrauen“

„Das nervt die Menschen – das stärkt nicht das Vertrauen“

Nach dem jüngsten Angriff von Arbeitsministerin Bärbel Bas auf den Koalitionspartner Union warnt Politikwisschenschaftler Volker Kronenberg vor einem fatalen Signal…

„Wir arbeiten bei dem Thema Eis an Lösungen“, sagt Wegner

„Wir arbeiten bei dem Thema Eis an Lösungen“, sagt Wegner

Trotz gefärlicher Glätte auf Berlins Gehwegen bleibt das Steuen von Salz verboten. „Wir arbeiten bei dem Thema Eis an Lösungen….

„Putin weiß, Trump kann überreagieren, wenn er seinen Willen nicht bekommt“

„Putin weiß, Trump kann überreagieren, wenn er seinen Willen nicht bekommt“

Russland verzichtet laut US-Präsident Trump für eine Woche auf Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur. Putin wolle Trump nicht provozieren und…

„Die Leute brechen sich Hand und Fuß und im Abgeordnetenhaus nur Stillstand“

„Die Leute brechen sich Hand und Fuß und im Abgeordnetenhaus nur Stillstand“

Die Berliner Gehwege sind spiegelglatt und Tausalz bleibt wegen möglicher Umweltschäden weiterhin verboten. „Besonders peinlich, wenn der Regierende Bürgermeister um…

„Es geht nicht darum, ob ich mich politisch äußere, sondern was ich vertrete“

„Es geht nicht darum, ob ich mich politisch äußere, sondern was ich vertrete“

Aufgrund eines Pro-Israel-Videos soll Schauspielerin Sarah Maria Sander eine Hauptrolle in einem Film verloren haben. „Es hieß viele Schauspielkollegen hätten…

Kölner Oberbürgermeister fordert mehr Austausch mit AfD-Wählern

Kölner Oberbürgermeister fordert mehr Austausch mit AfD-Wählern

Es brauche einen neuen Umgang mit Bürgern, die AfD gewählt haben, fordert der Oberbürgermeister von Köln. Um Rechtsextremismus in der…

„Koalition der Vernunft“ – Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gründen „Drei Löwen Allianz“

„Koalition der Vernunft“ – Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gründen „Drei Löwen Allianz“

Die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Hessen haben die Gründung einer „Drei Löwen Allianz“ vorgestellt. Markus Söder fand bei einer…

„Putin braucht Trump, das will er nicht riskieren“

„Putin braucht Trump, das will er nicht riskieren“

Russland erwägt laut US-Präsident Trump eine einwöchige Feuerpause bei Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur. „Putin hat schon häufig Hoffnung auf…

Untreue-Verdacht – Staatsanwaltschaft prüft Skandal um Staatssekretäre

Untreue-Verdacht – Staatsanwaltschaft prüft Skandal um Staatssekretäre

In Rheinland-Pfalz sorgt ein Skandal um beurlaubte Staatssekretäre für Kritik: Sie kassieren hohe Managergehälter und behalten ihre Pensionsansprüche. Die Staatsanwaltschaft…

Bundesregierung sieht verlässliche Ölversorgung ohne US-Ausnahmeregelung gefährdet

Bundesregierung sieht verlässliche Ölversorgung ohne US-Ausnahmeregelung gefährdet

Die Bundesregierung fürchtet Versorgungsrisiken mit Öl und Raffinerieprodukten, sollten die aktuell ausgesetzten US-Sanktionen für die deutschen Rosneft-Töchter erneut greifen. Quelle:…

„Solche Spitzen sind ja genau das, was man in diesem Jahr nicht mehr machen wollte“

„Solche Spitzen sind ja genau das, was man in diesem Jahr nicht mehr machen wollte“

Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Arbeitsministerin Bas teilt derweil mächtig gegen Merz aus. „Bis vor kurzem gab…

Ukraine-Flüchtlinge sollen raus aus dem Bürgergeld – Verband spricht von „fataler Fehlentscheidung“

Ukraine-Flüchtlinge sollen raus aus dem Bürgergeld – Verband spricht von „fataler Fehlentscheidung“

Ukrainische Flüchtlinge sollen statt Bürgergeld nur noch Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt vor mehr Armut, Bürokratie…

Arbeitsministerin Bas teilt gegen Koalitionspartner aus

Arbeitsministerin Bas teilt gegen Koalitionspartner aus

In Nürnberg veröffentlicht die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenzahlen für Januar. Experten rechnen mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen auf über…

„Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – Heftiger Streit über Gesetzesentwurf zu Paragraf 188

„Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – Heftiger Streit über Gesetzesentwurf zu Paragraf 188

Müssen Personen des politischen Lebens vor Beleidigung übler Nachrede und Verleumdung gesondert beschützt werden? Darüber wurde im Deutschen Bundestag heftig…

Trump hofft auf Dialog mit Teheran– drei Optionen für Militärschläge auf dem Tisch

Trump hofft auf Dialog mit Teheran– drei Optionen für Militärschläge auf dem Tisch

Steht ein Angriff auf den Iran bevor? Die USA haben zehn Kriegsschiffe in den Nahen Osten verlegt, doch der US-Präsident…

Eine Woche lang keine Luftangriffe auf Kiew – Trump will Putin-Zusage für Angriffs-Pause haben

Eine Woche lang keine Luftangriffe auf Kiew – Trump will Putin-Zusage für Angriffs-Pause haben

Donald Trump sagt, Wladimir Putin habe ihm bestätigt, inmitten eisiger Winterkälte eine Woche lang von Angriffen auf Kiew abzusehen. Russlands…

„Zeit für eine Frau an der Spitze“, sagt der scheidende UN-Chef – Baerbock pflichtet bei

„Zeit für eine Frau an der Spitze“, sagt der scheidende UN-Chef – Baerbock pflichtet bei

UN-Generalsekretär Guterres selbst darf nicht über seinen Nachfolger abstimmen. Er hat aber klare Vorstellungen, wer sein Amt erben sollte und…

Junge Union setzt CDU Frist für Einführung der Wehrpflicht – ein Startdatum steht bereits

Junge Union setzt CDU Frist für Einführung der Wehrpflicht – ein Startdatum steht bereits

Für den Fall, dass das Modell einer freiwilligen Wehrpflicht scheitert, will die Junge Union vorsorgen. Der CDU-Nachwuchs will auf dem…

Trump droht Kanada mit 50-Prozent-Zöllen auf Flugzeuge

Trump droht Kanada mit 50-Prozent-Zöllen auf Flugzeuge

Donald Trump droht Kanada mit gewaltigen Strafzöllen gegen dessen Luftfahrtindustrie. Hintergrund ist ein Streit um die Zulassung einer US-Flugzeugfirma auf…

US-Shutdown vorerst abgewendet – Demokraten ringen Trump Zugeständnisse ab

US-Shutdown vorerst abgewendet – Demokraten ringen Trump Zugeständnisse ab

Nach dem Tod von zwei US-Bürgern durch Schüsse von Bundesbeamten drohten die Demokraten mit einem „Shutdown“ der Regierung. Ihre Forderung:…

„Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – Heftiger Streit über Gesetzesentwurf zu Paragraf 188

„Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – Heftiger Streit über Gesetzesentwurf zu Paragraf 188

Die AfD bringt den Gesetzentwurf zur Abschaffung des Paragrafen 188 ein, Jens Spahn liefert eine Steilvorlage. Im Bundestag entbrennt daraufhin…

Wegner kassiert Spott für Streusalz-Vorstoß – „Wirklich mit seinem Latein am Ende“

Wegner kassiert Spott für Streusalz-Vorstoß – „Wirklich mit seinem Latein am Ende“

In der Bundeshauptstadt sind viele Straßen derzeit gefährlich glatt. Der Einsatz von Streusalz allerdings ist wegen möglicher Umweltauswirkungen verboten. Der…

Bundesregierung sieht verlässliche Ölversorgung ohne US-Ausnahmeregelung gefährdet

Bundesregierung sieht verlässliche Ölversorgung ohne US-Ausnahmeregelung gefährdet

Die US-Sanktionen gegen deutsche Tochterfirmen des russischen Ölunternehmens Rosneft sind derzeit ausgesetzt – aber nur bis Ende April. Treten sie…