Schlagwort: Politik
Ausschreitungen in Gelsenkirchen bei Aufmarsch von Rechtsextremen
In NRW sind linke und rechte Gruppen aneinander geraten. Die Polizei trennte die Lager. In Gelsenkirchen griffen Linke eine Neonazi-Demo…
Trump-Berater Waltz muss nach Chat-Panne gehen
Mike Waltz, Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, zieht sich zurück. Er und sein Vize geben ihre Ämter auf, nachdem sie…
Hubertus Heil wird neuer Bundesregierung nicht angehören
Noch-Arbeitsminister Hubertus Heil hat einen Bericht bestätigt, wonach er seinen Posten in der neuen Regierung nicht weiterführen wird. Dafür will…
Merkeln wie damals, als alles noch alternativlos war
Beim Evangelischen Kirchentag in Hannover wird die Altkanzlerin warm empfangen. Bei einer Bibelstunde zieht Angela Merkel eine Parallele zwischen der…
Wo plötzlich sogar von einer US-geführten Bodenoffensive die Rede ist
Der Kampf der USA gegen die Huthi-Miliz im Jemen ist die derzeit teuerste Militäraktion der Amerikaner. Doch die vom Iran…
„Gehäckselte“ Wassermelonen als Werbung – Wie ein israelisches Restaurant Empörung auslöst
„Gehäckselt, püriert & zerhackstückelt“: Eine Getränkewerbung eines israelischen Restaurants in Berlin löst Empörung aus. Der Vorwurf: Menschenverachtung gegenüber Palästinensern. Betreiber…
Deutschlandflaggen nun auch an Schulen im Landkreis Mansfeld-Südharz
Der erfolgreiche Vorstoß der AfD im Jerichower Land hatte große Kritik ausgelöst. Doch nun wird auch in einem weiteren Landkreis…
Grünen-Chefin hält US-Rohstoff-Deal mit der Ukraine für eine „verpasste Chance“
Während die Ukraine den Rohstoff-Deal mit den USA als „nützlich“ bezeichnet, kritisiert Grünen-Chefin Brantner das Abkommen. Aus ihrer Sicht fehlt…
Südkoreas Übergangspräsident Han Duck Soo tritt zurück
Den Grund für seinen Rücktritt hat der 75-Jährige nur angedeutet. Doch für viele südkoreanischen Medien ist das Motiv von Han…
Indien schließt Luftraum für pakistanische Flugzeuge – „Lage ist bedrohlich“
Nach einem Terroranschlag auf Touristen in Kaschmir schließt Indien seinen Luftraum für pakistanische Fluggesellschaften. Betroffen seien alle Flugzeuge, die in…
Scholz ist „durchaus willens und in der Lage, sehr witzig und ulkig zu sein“
Bald wird Olaf Scholz als Kanzler mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Sein Sprecher verriet deshalb, was der SPD-Politiker in Zukunft…
Harris kritisiert Trump scharf und spricht Demokraten Mut zu
Am 100. Tag von Trumps Amtszeit hat sich seine ehemalige Rivalin, die Demokratin Harris, zur Politik des US-Präsidenten geäußert. Sie…
Künftiger Vizekanzler: Die zwei Facetten des Lars Klingbeil
Lars Klingbeil will die Sozialdemokraten wieder stark machen. Wie hat ihn seine Herkunft geprägt – und warum zögert er oft…
„Notwehr“? Die Klagewut der AfD und ihre Folgen
Nie hat eine Partei die Justiz mit Klagen derart überhäuft wie die AfD. Ihr geht es auch darum, politische Ziele…
Renten steigen zum 1. Juli um 3,74 Prozent
Ab 1. Juli steigen die Renten in Deutschland um 3,74 Prozent – mehr als die erwartete Inflation. Für eine Rente…
Chef der Linkspartei fordert Volksentscheide auf Bundesebene und neues Ausländerwahlrecht
Inmitten der Regierungsbildung meldet sich auch die Linkspartei zu Wort: Sie will mehr Mitbestimmung für die Bürger – auch diejenigen,…
„Auf viel Geld zu verzichten für Deutschland – das verdient Respekt“
Das künftige Kabinett des designierten Kanzlers Merz hält ein paar personelle Überraschungen bereit. Ökonom Daniel Stelter und Herausgeber Ulf Poschardt…
„Da gäbe es Potenzial für einen Politikwechsel“
Das künftige Kabinett des designierten Kanzlers Merz hält ein paar personelle Überraschungen bereit. Ökonom Daniel Stelter und Herausgeber Ulf Poschardt…
„Ein ungeheuerlicher Vorgang“ – Steinhöfel gegen die Bundesrepublik
Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel trifft vor Gericht immer wieder auf Behörden und Ministerien. Besonders persönlich wurde ein Streit mit…
USA und Ukraine unterzeichnen Rohstoffabkommen
Washington und Kiew einigen sich nach langen Verhandlungen auf ein Rohstoffabkommen. Die USA erhalten privilegierten Zugang zu natürlichen Ressourcen, doch…
Mit diesem Deal erhöht Trump den Druck auf Putin massiv
Während Moskau eine dauerhafte Waffenruhe im Krieg gegen die Ukraine verweigert, nähern sich Kiew und Washington durch ein neues Abkommen…
Hamas will schwere Waffen abgeben und aufhören, Tunnel zu graben
In den Verhandlungen um eine neue Waffenruhe in Gaza pocht Israel auf eine komplette Entwaffnung der Hamas. Die lehnte das…
„China braucht keine Gespräche mit den USA“ – Peking lässt Trump im Zollstreit auflaufen
Donald Trump gibt sich seit Wochen sicher, dass China im Zollstreit über kurz oder lang um Verhandlungen bitten werde. Doch…
USA und Ukraine unterzeichnen Rohstoffabkommen
Nach langen Verhandlungen einigen sich die USA und die Ukraine auf ein Abkommen über den Zugang zu den natürlichen Ressourcen…
Volksfeste werden abgesagt: Die Angst vor dem heranrasenden Auto
Veranstalter von Volksfesten beklagen allerorten gestiegene Kosten. Hinzu kommen Straßensperren, die aus Sicht der Polizei nötig sind. Das ist in…
Hacker sollen Schutzvorkehrung der elektronischen Patientenakte ausgehebelt haben
Der Chaos Computer Club hat offenbar eine Schwachstelle der elektronischen Patientenakte entdeckt. Einem Bericht zufolge überwanden die Hacker eine zentrale…
Indien schließt Luftraum für pakistanische Flugzeuge
Indien und Pakistan befinden sich nach dem Terroranschlag in Kaschmir auf Konfrontationskurs. Indien schließt jetzt den Luftraum für pakistanische Flugzeuge….
In der Nische eine Großmacht: Warum Finnland bei Eisbrechern Weltspitze ist
Trump will die Arktis beherrschen. Dafür braucht er rasch sehr viele Eisbrecher. Das kleine Finnland, bei Eisbrechern Weltspitze, könnte sie…
Juso-Chef hält Untergang der SPD für möglich
Der Juso-Chef sorgt sich, dass die Zustimmung zur SPD weiter schwindet – bis hin zum Bedeutungsverlust. SPD-Chef Lars Klingbeil holt…
In der Nische eine Großmacht: Warum Finnland bei Eisbrechern Weltspitze ist
Trump will die Arktis beherrschen. Dafür braucht er rasch sehr viele Eisbrecher. Das kleine Finnland, bei Eisbrechern Weltspitze, könnte sie…
„Der Tag entspricht dem Bedürfnis, einmal richtig die Sau rauszulassen“
Propalästinensische Gruppen und die Antifa wollen am 1. Mai in Berlin demonstrieren. Aber auch LGBTQ-Vereinigungen. Rund 6000 Polizisten werden im…
„Das ist kein Optimismus – das ist Realitätsverweigerung“
Die SPD-Basis gibt grünes Licht für den Koalitionsvertrag mit der Union. 84,6 Prozent stimmten mit „Ja“. WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll staunt…
Reichinnek bei Lanz – „Auch bei den einfachsten Fragen keine Ahnung“
Der Auftritt der Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinneks bei „Markus Lanz“ sorgt für Schlagzeilen. Ihre Antworten in der Debatte über Mietwohnungen zeigten…
„Gut, dass er den Kulturkampf um das Fleisch beenden will“
Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) lehnt höhere Steuern auf Fleisch ab. Und warnt vor rein vegetarischen Gerichten. WELT-Kolumnistin Kristina…
Wenn eine Stadt den SWR wegen „tendenziöser“ Berichterstattung verklagt
Eine Stadt in Baden-Württemberg klagt gegen den SWR. Anlass ist dessen Berichterstattung über das Fällen von Bäumen in einem Neubaugebiet….
China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete auf
Vor rund vier Jahren verhängte China Strafmaßnahmen gegen europäische Politiker – betroffen waren auch Deutsche. Nun gibt es einen Deal…
„Bin hier für ehrliche Worte: Wir haben vor der Wahl was anderes versprochen“
Der drittgrößte CDU-Landesverband geht bei den schwarz-roten Ministerposten leer aus. Sebastian Lechner, Parteichef in Niedersachsen, erwartet jetzt, dass Merz als…
„Plötzlich von einem Mann angespuckt und beleidigt. Extra-Abteil hätte mir da nicht geholfen“
In Berliner Bussen und Bahnen kommt es häufig zu sexuellen Übergriffen. Jetzt läuft eine Petition für eigene Abteile, zu denen…
Kampf gegen eine Epidemie, die keine ist
Der amerikanische Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. will die Ursachen von Autismus erforschen lassen – und ein Heilmittel gegen die…
„Wir werden keinen großen Krieg sehen, aber eine militärische Eskalation“
Indien plant wohl einen unmittelbaren Militärschlag gegen Pakistan innerhalb der nächsten 24 – 36 Stunden. „Die miliärische Reaktion Indiens ist…