Schlagwort: Politik
Fehlende Reformen: Das Gesundheitssystem wird missbraucht
Die Deutschen halten ihr Gesundheitssystem für leistungsfähig und stabil. Das ist ein Irrtum. In Wirklichkeit ist es erstarrt, teuer und…
Bundesarbeitsministerin verteidigt Rentenpläne und sorgt für Empörung
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sorgt mit scharfer Kritik an Arbeitgebern und ihrem Rentenpaket für Unmut in Wirtschaft und Politik. Quelle:…
„Fußballfans unter Generalverdacht“ – Ex-Union-Manager Ruhnert unterstützt Fanproteste
Vor der Innenminister-Konferenz demonstrieren Fußballfans in ganz Deutschland gegen mögliche Sicherheitsverschärfungen in Stadien. Union Berlins Ex-Geschäftsführer Oliver Ruhnert, designierter BSW-Generalsekretär,…
Fehlende Reformen: Das Gesundheitssystem wird missbraucht
Die Deutschen halten ihr Gesundheitssystem für leistungsfähig und stabil. Das ist ein Irrtum. In Wirklichkeit ist es erstarrt, teuer und…
Wind- und Atomkraft gleichstellen – Unions-Fraktionschefs wollen weg von Dominanz der Erneuerbaren
Weg von der Vorrangstellung der erneuerbaren Energien: Die Fraktionschefs von CDU und CSU pochen auf „Technologie-Neutralität“ bei der Stromerzeugung – die…
Weltweit seltenes Marilyn-Monroe-Set von Andy Warhol unter dem Hammer
Ein renommiertes Kunst-Auktionshaus in München bringt ein seltenes Set von Monroe-Porträts des Pop-Art-Künstlers Andy Warhol unter den Hammer. Allein das…
„Da geraten längst nicht mehr nur Rechtsextreme ins Visier“
Die Gewalt von Gießen und der Prozess gegen die „Hammerbande“ offenbaren eine neue linksextreme Dynamik, sagt Experte Peter R. Neumann….
„Ministerin achtet demokratische Verfahren offensichtlich nur, wenn sie ihr in den Kram passen“
Scharfe Kritik aus der Jungen Union an der Arbeitsministerin: Landeschefs der CDU/CSU-Jugend werfen Bärbel Bas (SPD) eine Kampfansage an Arbeitgeber…
Nach Gründungsparteitag: AfD in Herford zieht Konsequenzen nach Eichwald-Auftritt
Seine Rede im Hitler-Stil auf dem Jugendkongress der AfD in Gießen überlagerte fast die eigentliche Veranstaltung. Jetzt versucht die AfD…
„Wir beobachten seit Jahren eine Art deutsch-polnische Entfremdung“
Kanzler Merz und seine Minister empfangen ihre polnischen Amtskollegen in Berlin zu Regierungskonsultationen. Wichtige Themen sind die Bedrohung durch Russland…
„In zehn Jahren Merkel dankbar sein“ – Was dieser Migrationsforscher heute über das Zitat sagt
Der österreichische Migrationsforscher Rainer Bauböck erwartete 2015 einen wirtschaftlichen Vorteil durch die Flüchtlingskrise für Deutschland. Noch heute sorgt eine Interview-Überschrift…
Ringen mit dem Vatikan: ZdK beschließt Satzung der neuen Synodalkonferenz
Nach einem langen erbitterten Schlagabtausch mit dem Vatikan hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken einer Satzung der neuen Synodalkonferenz mit…
„Massive Gewaltausbrüche seitens der linksextremen Szene“
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) zieht nach den teils gewalttätigen Protesten gegen den AfD-Jugendkongress in Gießen Bilanz: „Wir beklagen insgesamt…
„Er hat das ‚R‘ nicht gerollt“ – AfD-Politiker sprachlos über bizarre Rede im Hitler-Duktus
Mit einer skurrilen Rede im Hitler-Duktus sorgte AfD-Mitglied Alexander Eichwald in Gießen auch unter Mitgliedern für Nachfragen. Der Kreisverband Herford,…
Bericht zur Ottawa-Konvention: Mehr Opfer durch Landminen
Die Zahl der Opfer durch Antipersonenminen ist auf dem höchsten Stand seit 2020. Trotzdem steigen mehrere Staaten aus dem Abkommen…
Israel meldet Tötung Dutzender Hamas-Terroristen
Die israelische Armee hat im Gaza-Streifen in der vergangenen Woche eigenen Angaben zufolge Dutzende Hamas-Terroristen getötet. Die Islamisten hatten sich…
„Der gute Staat ist kein Besserwisser“ – Ministerpräsident will keine Beamten mehr einstellen
Deutschland kann sich die Masse an Beamten nicht mehr leisten, sagt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein. 1,7 Millionen Beamte sind es…
„Management im Kanzleramt erscheint mir noch verbesserungswürdig“
Wie schwer wird es für die CDU, die jungen Wilden einzufangen? „Ich glaube, wir erleben in dieser Woche, warum man…
Schläge in der Karibik: Der Kongress wacht auf
Trumps militärisches Vorgehen gegen venezolanische Drogenschmuggler steht rechtlich auf wackligen Beinen. Auch die Republikaner sollten nicht vergessen, dass die USA…
„Selbst wenn es gelingt, die jungen Wilden einzufangen, bleibt das Grundproblem ungelöst“
Wie schwer wird es für die CDU-Führung, die jungen Wilden bis Ende der Woche noch einzufangen? „Das Grundsatzproblem bleibt ungelöst…
Warum der „Reichsbürger“-Prozess zur Farce wird
Erst ist die Aufregung groß. Doch inzwischen verlesen die Richter im Frankfurter „Reichsbürger“-Prozess vor allem unergiebige Telefonmitschnitte und Chats. Konkrete…
Deutsch-polnische Beziehungen: Desinteressiert und mutlos
Die Vergangenheit spielt eine mächtigere Rolle als die Zukunft: Berlin und Warschau verschenken fahrlässig das Potenzial, das in einer konstruktiven…
„Merz muss weg – ich halte ihn für eine Fehlbesetzung“
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges hält Kanzler Merz für „eine toxische Mischung aus Unfähigkeit und Selbstüberschätzung“. Er müsse weg. „Merz hat bis…
„Die Ukrainer werden weichgeklopft und wir Europäer mit“
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner reisen zu Friedensgesprächen nach Russland. „Die Ukrainer werden weichgeklopft und wir…
Brandkatastrophe in Hongkong: Kampf um die Bambusgerüste
Die von Peking eingesetzten Machthaber in Hongkong nennen die Bambusgerüste als Ursache für den Hochhausbrand. Viele Hongkonger bezweifeln das. Quelle:…
Gründung von „Generation Deutschland“ – Polizei zieht Bilanz nach Großeinsatz
Nach den Protesten in Gießen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland wollen Aktivisten und Polizei heute Bilanz ziehen….
Rhein fordert Verbeamtungsstopp in der Ministerialverwaltung
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein fordert, über einen Verbeamtungsstopp in der Ministerialverwaltung und Wiederbesetzungssperren nachzudenken. In Hessens Ministerien arbeiten mehr…
Die Sorge der Ukrainer darüber, was Witkoff diesmal mit Moskau aushandelt
Nach dem Rücktritt seines Vertrauten schickt Selenskyj ein neues Team zu Verhandlungen in die USA. Vor wichtigen Gesprächen amerikanischer Unterhändler…
„Die Weihnachtsmärkte sind sicher“, beteuert der Innenminister
Ist es möglich, ohne Angst vor einem Terroranschlag einen Weihnachtsmarkt zu besuchen? Innenminister Alexander Dobrindt sieht keine konkreten Hinweise auf…
Mutmaßlicher Schütze von Washington soll sich in den USA radikalisiert haben
Der aus Afghanistan stammende mutmaßliche Schütze bei dem Anschlag auf Nationalgardisten in Washington hat nach ersten Erkenntnissen erst in den…
Mehr als 40 Hamas-Kämpfer bei Einsätzen in Tunneln getötet
Die Hamas hatte kürzlich erstmals öffentlich eingestanden, dass sich noch Kämpfer in den Tunneln im Gaza-Streifen befinden. Israel meldet nun…
Wie das Habeck-Fan-Milieu sein großes Scheitern verarbeitet
Der Habeck-Freund Lars Jessen bringt einen Film über das Wahldesaster der Grünen ins Kino. „Jetzt. Wohin.“ soll aufarbeiten, woran der…
Ausufernde Kosten für Bürgergeldempfänger – DAK-Chef verklagt Bundesregierung
Der Chef der DAK-Gesundheit rechnet vor: Würde der Bund die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern übernehmen, wäre der Beitrag für die Kunden…
„Prozess ist nicht einfach“ – Ukrainische Delegation verhandelt mit Rubio und Witkoff in Florida
Ein ukrainisches Verhandlungsteam ist für Beratungen mit US-Außenminister Marco Rubio und dem Sondergesandten Steve Witkoff in Florida. „Es geht darum,…
Jermaks Nachfolge: Die traditionellen Übel der ukrainischen Politik
Der Abgang des Leiters des ukrainischen Präsidialamts war überfällig. Für die Geschlossenheit der Ukraine hängt viel davon ab, wie Präsident…
Großdemonstration in Madrid: Zehntausende in Spanien fordern Neuwahlen
Nach der Festnahme des früheren Verkehrsministers mobilisiert die Opposition gegen Ministerpräsident Sánchez. Der hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Quelle:…
„Es reicht“ – Zehntausende fordern Rücktritt der spanischen Regierung
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez steht unter Druck: Mehrere Vertraute sitzen unter Korruptionsverdacht in Haft, Ermittlungen laufen gegen seine Frau und…
Zentralrat der Juden warnt vor wachsendem Antisemitismus – Bedrohung bleibt akut
In Deutschland nimmt der Antisemitismus weiter zu, berichtet der Zentralrat der Juden. Trotz Waffenstillstand in Gaza ist die Bedrohungslage für…
Pranger-Liste veröffentlicht: Weißes Haus wirft Journalisten „linksradikalen Wahnsinn“ vor
Das Weiße Haus stellt unliebsame Journalisten auf seiner Website neuerdings namentlich an den Pranger. Die Liste heißt „Galerie der Schande“….
Messergewalt nimmt zu – 50 Prozent mehr Schwerverletzte in Notaufnahmen seit 2019
Seit Jahren wird in deutschen Notaufnahmen ein Anstieg von Messerverletzungen verzeichnet. Besonders besorgniserregend ist die Zunahme von schweren Stichen an…
