Schlagwort: Politik
Volksfeste werden abgesagt: Die Angst vor dem heranrasenden Auto
Veranstalter von Volksfesten beklagen allerorten gestiegene Kosten. Hinzu kommen Straßensperren, die aus Sicht der Polizei nötig sind. Das ist in…
Hacker sollen Schutzvorkehrung der elektronischen Patientenakte ausgehebelt haben
Der Chaos Computer Club hat offenbar eine Schwachstelle der elektronischen Patientenakte entdeckt. Einem Bericht zufolge überwanden die Hacker eine zentrale…
Indien schließt Luftraum für pakistanische Flugzeuge
Indien und Pakistan befinden sich nach dem Terroranschlag in Kaschmir auf Konfrontationskurs. Indien schließt jetzt den Luftraum für pakistanische Flugzeuge….
In der Nische eine Großmacht: Warum Finnland bei Eisbrechern Weltspitze ist
Trump will die Arktis beherrschen. Dafür braucht er rasch sehr viele Eisbrecher. Das kleine Finnland, bei Eisbrechern Weltspitze, könnte sie…
Juso-Chef hält Untergang der SPD für möglich
Der Juso-Chef sorgt sich, dass die Zustimmung zur SPD weiter schwindet – bis hin zum Bedeutungsverlust. SPD-Chef Lars Klingbeil holt…
In der Nische eine Großmacht: Warum Finnland bei Eisbrechern Weltspitze ist
Trump will die Arktis beherrschen. Dafür braucht er rasch sehr viele Eisbrecher. Das kleine Finnland, bei Eisbrechern Weltspitze, könnte sie…
„Der Tag entspricht dem Bedürfnis, einmal richtig die Sau rauszulassen“
Propalästinensische Gruppen und die Antifa wollen am 1. Mai in Berlin demonstrieren. Aber auch LGBTQ-Vereinigungen. Rund 6000 Polizisten werden im…
„Das ist kein Optimismus – das ist Realitätsverweigerung“
Die SPD-Basis gibt grünes Licht für den Koalitionsvertrag mit der Union. 84,6 Prozent stimmten mit „Ja“. WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll staunt…
Reichinnek bei Lanz – „Auch bei den einfachsten Fragen keine Ahnung“
Der Auftritt der Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinneks bei „Markus Lanz“ sorgt für Schlagzeilen. Ihre Antworten in der Debatte über Mietwohnungen zeigten…
„Gut, dass er den Kulturkampf um das Fleisch beenden will“
Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) lehnt höhere Steuern auf Fleisch ab. Und warnt vor rein vegetarischen Gerichten. WELT-Kolumnistin Kristina…
Wenn eine Stadt den SWR wegen „tendenziöser“ Berichterstattung verklagt
Eine Stadt in Baden-Württemberg klagt gegen den SWR. Anlass ist dessen Berichterstattung über das Fällen von Bäumen in einem Neubaugebiet….
China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete auf
Vor rund vier Jahren verhängte China Strafmaßnahmen gegen europäische Politiker – betroffen waren auch Deutsche. Nun gibt es einen Deal…
„Bin hier für ehrliche Worte: Wir haben vor der Wahl was anderes versprochen“
Der drittgrößte CDU-Landesverband geht bei den schwarz-roten Ministerposten leer aus. Sebastian Lechner, Parteichef in Niedersachsen, erwartet jetzt, dass Merz als…
„Plötzlich von einem Mann angespuckt und beleidigt. Extra-Abteil hätte mir da nicht geholfen“
In Berliner Bussen und Bahnen kommt es häufig zu sexuellen Übergriffen. Jetzt läuft eine Petition für eigene Abteile, zu denen…
Kampf gegen eine Epidemie, die keine ist
Der amerikanische Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. will die Ursachen von Autismus erforschen lassen – und ein Heilmittel gegen die…
„Wir werden keinen großen Krieg sehen, aber eine militärische Eskalation“
Indien plant wohl einen unmittelbaren Militärschlag gegen Pakistan innerhalb der nächsten 24 – 36 Stunden. „Die miliärische Reaktion Indiens ist…
Grünes Licht für Schwarz-Rot – „Esken ist stark beschädigt. Eine tragische Figur“
Politikwissenschaftler Prof. Oliver W. Lembcke sagt, die SPD habe die Chance, in der Regierung eine „Sichtbarkeit auf Augenhöhe“ neben der…
Die sind Favoriten für die Kabinettsposten der SPD
Schwarz-Rot kann kommen: Die SPD-Mitglieder haben ihre Zustimmung für eine Koalition mit der Union gegeben. Auch eine erste Personalentscheidung ist…
„Zufrieden kann man damit nicht sein – die Beteiligung war historisch niedrig“
Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit der Union mit breiter Mehrheit zugestimmt. Verlierer der Abstimmung sei die Parteilinke, so Reporter…
„Dem Land geht es dann besonders gut, wenn die SPD alle Tassen im Schrank hat“
Die Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Koalitionsvertrag mit der Union ausgesprochen. Damit ist der Weg für die Regierung…
Russlands Armee sei „ein reiner Witz“, sagt der chinesische Soldat
In der Ukraine kämpfen chinesische Staatsbürger an Moskaus Seite. Einer von ihnen erzählt in einem Interview von seiner Motivation und…
Trump wirft Harris‘ Ehemann aus Museumsrat
Donald Trump entlässt mehrere Mitglieder des Verwaltungsrats des Holocaust-Museums, darunter auch Doug Emhoff. Der Ehemann von Kamala Harris wirft Trump…
Kommentar zu Union und SPD: Bitte kein Klein-Groko-Brei
Das Votum der SPD-Mitglieder für eine schwarz-rote Koalition zeugt von Realitätssinn. Es braucht in der Regierung sowohl rechte bürgerliche Politik…
SPD stimmt Koalitionsvertrag zu – „Ein sehr klares Votum“
Die SPD-Basis hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Achim Post, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, spricht über das Mitgliedervotum und die künftige Regierung: „Die Koalition…
Immer wieder fragt Lanz nach Fakten – Reichinnek beschwert sich über „Schulabfrage“
Ein Auftritt der Linken-Fraktionschefin bei „Markus Lanz“ sorgt für Schlagzeilen: Heidi Reichinnek kritisiert Merz‘ Personalentscheidungen, er hole sich „rechten Kulturkampf“…
SPD-Generalsekretär weicht Fragen nach Eskens Zukunft aus
Die SPD-Mitglieder haben über den Koalitionsvertrag entschieden und mit großer Mehrheit zugestimmt. Bei der Pressekonferenz werden aber nicht alle Fragen…
„Eine staatspolitische Verantwortung, die die Sozialdemokraten haben“
Die SPD-Mitglieder haben mit über 80 Prozent dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Zustimmung sei höher als erwartet, analysiert Dr. Hannah Bethke…
Sozialdemokraten stimmen Koalitionsvertrag zu – „Die SPD-Spitze kann deutlich aufatmen“
Die SPD-Mitglieder haben mit großer Mehrheit dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt. Damit ist der Weg für die Wahl von…
SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit Union zu
Trotz Widerstands von Jusos und SPD-Linken nehmen Union und SPD die letzte Hürde vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Das Votum…
Weißes Haus attackiert Amazon, dann greift Trump persönlich zum Telefon
Amazon-Gründer Bezos hat sich Präsident Trump angenähert. Dann aber reagiert das Weiße Haus verärgert über einen Bericht, wonach der Online-Versandhändler…
„Trump ist nach 100 Tagen so unbeliebt, wie es ein US-Präsident seit Jahrzehnten nicht war“
100 Tage Trump – Der US-Präsident lässt sich dafür in Michigan feiern. Auf der Bühne spricht Trump von der besten…
„Man erhofft sich, dass Deutschland wieder eine führende Rolle in der Europapolitik übernimmt“
Bald-Kanzler Friedrich Merz hat auf dem Parteitag der Europäischen Volkspartei in Valencia mehr deutsche Führung auf europäischer Ebene versprochen. Darüber…
„Entscheidende Woche“ – USA drohen mit Rückzug aus Friedensverhandlungen
Die Bemühungen um Frieden bräuchten „konkrete Vorschläge“ von beiden Kriegsparteien, lässt US-Außenminister Marco Rubio mitteilen. Unterdessen meldeten ukrainische Behörden mindestens…
„Es gibt nur zwei Geschlechter“, ruft Trump unter dem Jubel seiner Fans
US-Präsident Donald Trump feiert in Warren (Michigan) die „erfolgreichsten und monumentalsten ersten 100 Tage einer Regierung in der Geschichte“. Vor…
Moskau bereitet sich auf Siegesparade auf dem Roten Platz vor
In Moskau laufen die Vorbereitungen für die jährliche Militärparade am 9. Mai, an dem die Sowjetunion den Sieg über Nazi-Deutschland…
Kanada: Carney ruft Land nach Wahlsieg zu Zusammenhalt auf
Kanadas Premier Carney hat sein Land nach dem Wahlsieg der Liberalen zur Einigkeit aufgerufen. Er kündigte an, sich der Politik…
„Die USA werden wieder respektiert“ – Nur ein Ziel hat Trump bislang erreicht
Donald Trump feiert seine ersten 100 Tage im Amt und rühmt sich vor seinen Anhängern seiner Errungenschaften. Doch ein Ende…
Militärschlag Indiens steht laut Pakistan unmittelbar bevor
Pakistans Informationsminister Attaullah Tarar kündigt auf X einen Militärschlag Indiens in den nächsten 24 bis 36 Stunden an. Pakistans Verteidigungsminister…
„Können es unseren Bürgern nicht erklären“ – Von der Leyen fordert mehr Abschiebungen
Die irreguläre Migration in die EU nimmt nach Angaben der EU-Kommission ab. Präsidentin von der Leyen sieht dafür eine klare…
Trump gratuliert Carney zum Wahlsieg in Kanada – persönliches Treffen geplant
US-Präsident Trump hat die Parlamentswahl in Kanada mit Annexions-Drohungen aufgemischt. Der liberale Sieger Mark Carney will sich dem entgegenstellen. Nach…
