Schlagwort: Politik
Demokraten gewinnen Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey
Wichtige Siege für die Demokraten im Vorfeld der Midterm-Wahlen: Im US-Bundesstaat Virginia hat sich die Demokratin Abigail Spanberger bei der…
Demokratin Abigail Spanberger gewinnt Gouverneurswahl in Virginia
Im US-Bundesstaat Virginia hat sich die Demokratin Abigail Spanberger bei der Gouverneurswahl gegen die repulikanische Herausforderin durchgesetzt. Für die Demokraten…
Klöckner nennt Deutschland den „Puff Europas“
Laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner schützt die Gesetzgebung hierzulande Prostituierte nicht ausreichend. Bei einer Laudatio in Berlin findet sie dafür klare…
Betrieb am Flughafen Brüssel zweimal an einem Abend eingestellt – Vorfall auch in München
Wieder Drohnenalarm in Europa: In Brüssel ist der Flugbetrieb unterbrochen – und zwar zweimal innerhalb von nur wenigen Stunden. Auch…
Betrieb am Flughafen Brüssel zweimal an einem Abend eingestellt
Wieder Drohnenalarm in Europa: In Brüssel ist der Flugbetrieb unterbrochen – und zwar zweimal innerhalb von nur wenigen Stunden. Auch…
„Syrien sieht schlimmer aus als Deutschland 1945“, sagt Wadephul
Die Union hält an der Abschiebung von Straftätern nach Syrien fest – auch der Außenminister Wadephul vertritt diese Linie. In…
„Syrien sieht schlimmer aus als Deutschland 1945“, sagt Wadephul
Die Union hält an der Abschiebung von Straftätern nach Syrien fest – auch der Außenminister Wadephul vertritt diese Linie. In…
„Wenn ein Kind auf die Mutter einsticht, dann muss vorher einiges passiert sein“
Einen Monat nach einem schweren Messerangriff hat Iris Stalzer als neue Bürgermeisterin von Herdecke ihren ersten öffentlichen Auftritt. Ihre Adoptivtochter…
Iran: Wie ein See verschwindet
Im Nordwesten Irans lag einst der größte Binnensee des Nahen Ostens. Er war zehn Mal so gioß wie der Bodensee….
Frankreich ermittelt gegen TikTok wegen Suizid-Anleitungen
Frankreichs Justiz untersucht, ob der Algorithmus von TikTok Jugendliche in Lebensgefahr bringt. Die Staatsanwaltschaft Paris ermittelt wegen des Verdachts auf…
Russland zieht Reservisten zum Schutz von Erdölraffinerien ein
Wladimir Putin setzt zum Schutz der Erdölindustrie vor ukrainischen Drohnenangriffen auf Reservisten. Sie sollen mit einem neuen Gesetz eingezogen werden….
Hamas übergibt weitere Leiche an das Rote Kreuz – Identität noch unklar
Im Gaza-Streifen hat die Hamas dem Roten Kreuz erneut sterbliche Überreste übergeben. Ob es sich um eine der noch vermissten…
Linke Gewalt nimmt zu – „Bereitschaft zu töten ist da“
Die Gewaltbereitschaft linksextremer Gruppen in Deutschland nehme zu, sagt Extremismusforscher Hendrik Hansen. Der Brandanschlag auf das Auto von AfD-Politiker Baumann…
Miersch vor Stahlgipfel – „Bekenntnis zum Standort ist Patriotismus im besten Sinne“
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert vor dem Stahlgipfel in Berlin einen Industriestrompreis und eine „Buy European“-Klausel, um die heimische Stahlindustrie zu retten….
„Wissen, wo ihre Zimmer sind“ – Linksjugend-Mitglieder beklagen Bedrohungen aus eigenen Reihen
In einem Beschluss behauptet die Linksjugend einen „rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts“. Mitglieder, die auch auf israelische Terroropfer hinwiesen, berichten…
EU-Erweiterung: Dreimal gute Noten, aber nicht für Kiew
Montenegro könnte schon 2026 seine Beitrittsverhandlungen abschließen, so die EU-Kommission. Die Ukraine fällt wegen eines Problems noch hinter Moldau zurück….
Karlsruher Richter kippen Triage-Regelungen für Krankenhäuser
Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen zur Triage bei medizinischen Behandlungen aufgehoben. Während der Corona-Pandemie war das Thema in den Fokus gerückt…
„Er setzt seine Agenda mit enormer Geschwindigkeit um“
Ein Jahr nach Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus fällt die Bilanz gemischt aus: Polarisierung im Innern, Irritation nach außen….
Ärzte kippen Triage-Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regeln im Infektionsschutzgesetz aufgehoben. Ärzte hatten erfolgreich geklagt: Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz und die Regeln…
„Wie er das schafft, ist ein Rätsel. Aber es hat gezündet“
Der linke Hoffnungsträger Zohran Mamdani ist klarer Favorit bei der New Yorker Bürgermeisterwahl. Im WELT TV-Gespräch erklärt US-Journalist Erik Kirschbaum,…
Merz verspricht Kommunen Hilfe bei steigenden Sozialkosten
Nach deutlichen Hilferufen der Kommunen sagt Merz Unterstützung bei steigenden Sozialkosten zu. Allerdings sieht der Kanzler vor allem eine „Korrektur…
Neue Erkenntnisse zu Terrorverdächtigem werfen beunruhigende Fragen auf
Im Fall des in Berlin festgenommenen Syrers werden neue Details bekannt. WELT kennt exklusive Informationen aus der Asyl-Akte des Mannes….
So viele ausreisepflichtige Migranten sind Verdächtige bei Tötungsdelikten
In der Abschiebedebatte stehen Migranten im Fokus, die schwere Straftaten verübt haben. WELT liegen Zahlen des Bundesinnenministeriums vor, wie viele…
„Es wird keine Abkürzungen geben“ – EU warnt Ukraine vor Rückschritten im Beitrittsprozess
Einmal im Jahr werden in der EU die Reformanstrengungen von Beitrittskandidaten bewertet. Im neuesten Bericht muss die Ukraine sich Kritik…
Sicherheitspolitik: Das Arsenal der Demokratie
Europa muss sich in die Lage versetzen, den russischen Aggressor durch eigene Stärke abzuschrecken. Zeit für eine Reform von Beschaffung…
Bundesregierung bietet Afghanen Geld, damit sie nicht nach Deutschland kommen
Die zugesagte Aufnahme von Afghanen in Deutschland sorgt seit Monaten für Aufregung. Nun bietet die Bundesregierung ihnen fünfstellige Euro-Beträge und…
Früherer US-Vizepräsident Dick Cheney im Alter von 84 Jahren gestorben
Der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney ist im Alter von 84 Jahren gestorben. Cheney war von 2001 bis 2009 Stellvertreter von…
Dick Cheney ist tot – Früherer US-Vizepräsident stirbt mit 84 Jahren
Einer der einflussreichsten Vizepräsidenten der US-Geschichte ist tot. Dick Cheney starb im Alter von 84 Jahren. Unter George W. Bush…
SPD-Politiker will bei AfD-Regierungsübernahme im großen Stil Daten löschen
SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler schlägt für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt die Löschung oder Sperrung sensibler Behördendaten vor….
„Man muss die AfD mit der NSDAP von 1933 vergleichen“
Die Grünen wollen ein AfD-Verbot. Ihr bayerischer Abgeordneter Toni Schuberl hat Reden der AfD-Landtagsfraktion ausgewertet und eine Hunderte Seiten lange…
„Extremisten haben immer zum Ziel, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen“
Die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten steigt weiter rapide an. Polizeigewerkschafter Heiko Teggatz fordert von der Bundesregierung, „das Thema näher in…
So viele Ukrainer wollen „für immer“ in Deutschland bleiben
Wie blicken Ukraine-Flüchtlinge auf ihr Leben in der Bundesrepublik? Eine Studie beleuchtet, wie Erwachsene und Minderjährige etwa ihre Bleibeperspektive sowie…
„Mamdani und Trump machen quasi denselben Wahlkampf – beide haben dieselbe Botschaft“
Kampagnen- und Strategieberater Julius van de Laar nennt den Wahlkampf von New Yorks Bürgermeisterkandidat Mamdani „vereinfacht, polarisiert und zugespitzt“. Er…
Berlins Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro willkürlich an Projekte verteilt haben
Harte Vorwürfe gegen Berlins ehemaligen Kultursenator: Joe Chialo (CDU) soll üppige Fördermittel für Projekte vergeben haben. In einigen Fällen soll…
Auto von AfD-Politiker Baumann angezündet – „Unverkennbar eine Gefährdungslage“
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann kursiert auf der linken Plattform „Indymedia“ ein Bekennerschreiben. „Es…
„Wenn man sich die desolate Lage der Demokraten ansieht, ist das ein Hoffnungsschimmer“
Politologe Josef Braml sieht im Bürgermeisterkandidaten Zohran Mamdani für die Wahl in New York einen Hoffnungsschimmer: „Es ist ermunternd, dass…
Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland
Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Unter ihnen ist auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul. „Ich wünsche…
„Die größte Schwierigkeit der Ukrainer ist das Personal – ihnen fehlen die Soldaten“
Im Kampf um Pokrowsk geraten die Ukrainer immer weiter unter Druck – die Stadt könnte fallen. Besonders der Personalmangel mache…
