Schlagwort: Politik
„Die größte Schwierigkeit der Ukrainer ist das Personal – ihnen fehlen die Soldaten“
Im Kampf um Pokrowsk geraten die Ukrainer immer weiter unter Druck – die Stadt könnte fallen. Besonders der Personalmangel mache…
Jedes fünfte Kind wächst in Konfliktgebieten auf
520 Millionen Kinder lebten im vergangenen Jahr im Umfeld gewalttätiger Konflikte – vor allem in Afrika. Zehntausende wurden Opfer schwerer…
Das Erfolgsgeheimnis von Zohran Mamdani? Er hat Trumps Wähler gefragt
Selten in New Yorks Geschichte hat eine Bürgermeisterwahl so viel Aufsehen erregt: Zohran Mamdani begeistert die linke Basis. Doch außerhalb…
Selenskyj kündigt Rüstungsexport-Büro in Berlin an – Massenproduktion von „Flamingo“-Raketen geplant
Der ukrainische Armeechef meldet Geländegewinne. Selenskyj kündigt zudem an, die Produktion von „Flamingo“-Raketen bis Ende des Jahres massiv zu steigern….
Nach Wadephul-Absage – China wirft Deutschland „Mikrofon-Diplomatie“ vor
Ende Oktober sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul einen geplanten China-Besuch kurzfristig ab. In einem Telefonat kriitisierte das sein Amtskollege Wang Yi…
Nach Trumps Drohungen – Nigerias Außenminister kommt nach Berlin
Im Pentagon wusste niemand etwas von Donald Trumps Absichten, Nigeria notfalls militärisch dazu zu bewegen, mehr für die Sicherheit von…
Trump erpresst die New Yorker – Wählt ihr Mamdani, gibt es kein Geld mehr
Der Präsident spricht nicht nur eine Wahlempfehlung aus, er droht sogar: Sollte Zohran Mandani Bürgermeister in New York werden, würde…
Peru bricht diplomatische Beziehungen zu Mexiko ab
Mexiko hatte der ehemaligen peruanischen Ministerpräsidentin Betssy Chávez in seiner Botschaft in Lima Asyl gewährt. Deshalb hat Peru nun die…
Gesellschaft weniger gespalten als es viele empfinden
Die Mehrheit sieht laut einer Umfrage in Deutschland zwei unversöhnliche Lager. Dabei ist sich die Bevölkerung in zentralen Konfliktfragen ziemlich…
Friedrich Merz und Daniel Günther – auf einmal ziemlich beste Freunde
Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem alten Widersacher, dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther mühen sich die beiden Politiker…
„Völlig irreführend“ – Ex-BBC-Berater erhebt schwere Vorwürfe gegen Sender
Ein früherer Berater eines BBC-Ausschusses wirft dem Sender vor, im US-Wahlkampf 2024 einseitig über Donald Trump berichtet zu haben. Konservative…
Alle 15 Meter ein Berliner Baum? – „Das Geld ist nicht vorhanden“
Das Abgeordnetenhaus in Berlin hat beschlossen, dass alle fünfzehn Meter in Berlin ein Baum gepflanzt wird. Die Kosten würden in…
Corona-Kommission: Juristen kritisieren zu starken Fokus auf Virologie
In der zweiten öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission fordern Juristen bessere Rechtsgrundlagen im Fall einer neuen Pandemie. Dann sollen verschiedene wissenschaftliche…
„Die Vernichtungsfähigkeit von Russland und den USA ist leider gewährleistet“
Die USA planen neue Tests von Trägersystemen für Atomwaffen, jedoch angeblich ohne nukleare Explosionen. Russland, China und auch Europa zeigen…
„Wer hier ist, wird das Land nicht verlassen. Das ist Wadephuls Botschaft“
Kolumnist Jan Fleischhauer sieht nach der Syrien-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) ein „ziemliches Kuddelmuddel“ in der Bundesregierung. Er kritisiert…
Thüringer Verwaltung will AfD-Mann nicht einstellen – Arbeitsgericht prüft Vergleich
Ein AfD-Kreistagsabgeordneter streitet vor dem Arbeitsgericht Erfurt um eine Stelle in der Thüringer Verwaltung. Das Innenministerium hatte seine Einstellung wegen…
Syrer in Deutschland: „Die Leute leben in Unsicherheit und Angst“
Die Vorsitzende des Verbands deutsch-syrischer Hilfsvereine, Nahla Osman, ist gegen Abschiebungen nach Syrien. Stattdessen solle die Bundesregierung Erkundungsbesuche erlauben. Quelle:…
„Sagt ihm, er soll unser Leben retten“ – Warum Trump Nigeria mit einem Militäreinsatz droht
Ein Pastor in Nigeria hat mit Videos von Beerdigungen getöteter Christen Millionen bewegt – offenbar auch Donald Trump. Der droht…
SPD-Landrat führt Arbeitspflicht für junge Bürgergeld-Empfänger ein
In Nordhausen startet ein Pilotprojekt: Junge Bürgergeld-Empfänger ohne Ausbildung müssen künftig für 1,20 Euro pro Stunde arbeiten. Landrat Matthias Jendricke…
Gesetz geplant: Justizministerin Hubig will Voyeuraufnahmen strafbar machen
Frauen sollten sich im öffentlichen Raum „so selbstverständlich bewegen können wie Männer“, sagt Justizministerin Hubig. Heimliche voyeuristische Aufnahmen Quelle: FAZ.NET
Nach Terrorverdacht in Berlin – Neuer Streit um Abschiebungen nach Syrien
Ein Spezialeinsatzkommando hat in Berlin einen 22-jährigen Syrer festgenommen, der einen dschihadistisch motivierten Anschlag geplant haben soll. In seiner Wohnung…
„Es muss unser Interesse sein, dass sich Syrien weiter stabilisiert“
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bezeichnete nach seiner Syrien-Reise das Land als „unbewohnbar“ und schloss Rückführungen syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland…
Wadephul-Aussage zu Syrern: Für eine „Scheindebatte“ recht heftig
CDU und Regierung versuchen, den Streit über die Rückkehr von Syrern kleinzuhalten. Führende Unionspolitiker versichern, dass es bald Abschiebungen in…
Brandanschlag auf Autos von Bernd Baumann
Vor dem Wohnhaus von AfD-Politiker Bernd Baumann in Hamburg sind mehrere Autos in Brand geraten. Die Polizei vermutet Brandstiftung. Bereits…
„Wir haben hier in Berlin inzwischen fast 18.000 ausreisepflichtige Personen“
Der Berliner CDU-Innenexperte Burkard Dregger unterstützt Bundeskanzler Friedrich Merz in der Debatte um das „Stadtbild“: Die Probleme mit Obdachlosigkeit, Drogen…
„Belastungsgrenze seit Längerem erreicht“ – Dobrindt bereitet auch Abschiebungen nach Syrien vor
Außenminister Wadephul (CDU) sorgte mit seinen Äußerungen über die Sicherheitslage in Syrien für Kritik. Innenminister Dobrindt (CSU) stellt nun klar,…
„Die Belastungsgrenze in den Kommunen ist seit Langem erreicht“, sagt Dobrindt
Der anhaltende Zustrom illegaler Migranten bringt viele Kommunen an ihre Grenzen. Auf der Kommunaltagung in Mannheim unterstreicht Innenminister Alexander Dobrindt…
„Antisemitischer Beschluss“ – Wie sich die Linksjugend endgültig dem Israel-Hass verschreibt
In einem Beschluss behauptet die Linksjugend einen „rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts“. Kritiker wurden offenbar unter Druck gesetzt, zuzustimmen. Die…
Ermittlungen auch gegen Wahlhelfer – Neue Details im Fall Caroline Bosbach
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach bestreitet seit Monaten die gegen sie vorgebrachten Betrugsvorwürfe. Die Staatsanwaltschaft sieht dennoch einen Anfangsverdacht erhärtet –…
Ein Jahr nach Flutkatastrophe: „Ich kann nicht mehr“: Regionalpräsident von Valencia tritt zurück
Noch zum Jahrestag der Flutkatastrophe lehnte es der Regionalpräsident von Valencia kategorisch ab, zurückzutreten. Nun tut er es doch. Quelle:…
Israels Ex-Militäranwältin nach „Ereignissen der vergangenen Nacht“ festgenommen
Die Affäre um ein geleaktes Video aus Israels berüchtigtem Militärlager Sde Teiman sorgt weiter für Schlagzeilen. Nachdem die Generalstaatsanwältin der…
„Geheimdienste sagen, dass 15 bis 25 Prozent aller Muslime radikal bis extremistisch sind“
Autor Hasnain Kazim blickt mit Sorge auf die jüngste Verhaftung eines terrorverdächtigen Syrers in Berlin: „Wenn man den Zahlen der…
Ukraine und Gaza: Europas selbst verschuldeter Abstieg
Es liegt nicht nur an Trump, Xi oder Putin, dass die Europäer immer weniger eine Rolle spielen. Es ist auch…
Bürger wollen Geldspende von AfD-Politiker nach „erschreckender Kritik“ nicht zurückzahlen
Im Süden Brandenburgs erregte die Spende eines AfD-Politikers für ein Stadtfest die Gemüter. Nach einer Bürgerbefragung steht fest: Die Spende…
„Warum können andere Geheimdienste das und unser deutscher nicht? – Wir sind blind“
Bei der Festnahme des terrorverdächtigen Syrers in Berlin kamen die entscheidenden Hinweise von ausländischen Geheimdiensten. „Wir stehen im Fokus des…
Elf Menschen in Zug niedergestochen – Britische Justiz klagt 32-Jährigen wegen versuchten Mordes an
Die britische Polizei klagt einen 32-jährigen Mann wegen versuchten Mordes an. Er soll in einem Zug nahe der englischen Stadt…
„Subsidiär schutzberechtigt, drei Adressen“ – Das ist über den terrorverdächtigen Syrer bekannt
Nach der Festnahme eines 22-Jährigen wegen Terrorverdachts erklärt Investigativreporter Alexander Dinger, was über den Syrer bislang bekannt ist: „Er hat…
„Außenminister Wadephul hat im Kern die Position der Grünen vertreten“
Thorsten Jungholt, politischer WELT-Korrespondent, sieht in den Aussagen von Außenminister Wadephul zu Syrien-Rückkehrern „ein vermeidbares Kommunikationsdesaster“: „Er weiß als erfahrener…
Generalinspekteur Breuer fordert Musterung des gesamten Jahrgangs
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hält eine Musterung aller jungen Männer für nötig, damit im Verteidigungsfall keine Zeit verloren…
