Schlagwort: Politik

Demonstrationen, Kundgebungen, Blockaden – ein Bündnis von Antifa und Klimaaktivisten bereitet Proteste gegen das Gründungstreffen der neuen AfD-Jugendorganisation vor. Die…

Müssen wir uns Sorgen machen um die Fitness des amerikanischen Präsidenten? In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Beobachtungen,…

Die „Stadtbild“-Debatte wirft ein Schlaglicht auf die offensive Bedrohung von Frauen in der Öffentlichkeit. Oft arbeitslose und illegal eingereiste Migranten…

Mit Spezialkräften hinter den russischen Linien versucht die Ukraine angeblich, den Fall der bedrängten Stadt Pokrowsk im Osten aufzuhalten. Ein…

Donald Trump finanziert den Bau des neuen Ballsaals im Weißen Haus vor allem mit Spenden – und hält die Identität…

Die US-Armee hat in der Karibik erneut ein Boot mutmaßlicher Drogenschmuggler angegriffen. Das Verteidigungsministerium begründete den Einsatz mit einer Beteiligung…

In Deutschland ist die Zahl der Asylanträge weiter rückläufig. Innenminister Dobrindt spricht von einer wirkenden „Migrationswende“. Die CSU verlangt derweil…

Mario Voigt hält die CDU für die „bestimmende Kraft“ und fordert ein Ende der ständigen Debatte über die AfD. Den…

US-Präsident Donald Trump wirft der nigerianischen Regierung vor, Christen nicht vor Angriffen zu schützen. Belege dafür liefert er nicht –…

Fast ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes reist der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa in die USA. Im Weißen Haus…

Seit Jahrzehnten ist die Geburtenrate im Westen zu niedrig. Die erzkonservativen Heritage Foundation aus den USA will das ändern –…

In Brandenburg an der Havel hat ein AfD-Bundestagsabgeordneter sein Direktmandat gewonnen. Dort hat Felix Banaszak, Co-Chef der Grünen, ein neues…

In Sachsen regiert seit Dezember eine Minderheitsregierung. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein rechnet damit, dass auch andere Bundesländer in Zukunft auf…

Bei der wichtigsten Sicherheitskonferenz im Nahen Osten wird klar, wie brüchig der Waffenstillstand im Gaza-Krieg ist. Zwei Punkte in Donald…

Friedrich Merz hat mehr Gegner als jeder Kanzler vor ihm – und auf seine Hauruck-Rhetorik folgen oft nur Trippelschritte. Doch…

Ökonomen sagen, eine Wehrpflicht sei teurer als eine Armee von Berufssoldaten. Politiker wollen sie trotzdem – sie haben noch andere…

Friedrich Merz hat mehr Gegner als jeder Kanzler vor ihm – und auf seine Hauruck-Rhetorik folgen oft nur Trippelschritte. Doch…

Ist das Ausfuhrverbot für Mikrochips der Firma Nexperia schon bald Geschichte? Die Bundesregierung reagierte erleichtert auf die von Peking angekündigten…

Die Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), im Kontext der Migration gebe es ein „Problem“ im „Stadtbild“, erfährt bei Anhängern…

Prof. Volker Kronenberg analysiert die widersprüchlichen Positionen von Regierung, Außenamt und Justiz zur Lage in Syrien sowie die innerparteilichen Konflikte…

Einen Monat dauert der Shutdown in den USA nun schon und er erreicht eine Schmerzgrenze. Durch die Haushaltssperre sind hunderttausende…

Die Hamas hat mit ihrem genozidalen Massaker am 7. Oktober 2023 bewusst an den Holocaust erinnert. Im Literaturmagazin „Berlin Review“…

Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben die Kolzewoi-Pipeline in der Region Moskau beschossen, über die das russische Militär beliefert…

Vor einem Jahr begannen in Serbien die Massenproteste der Studenten gegen die Regierung. Sie fordern Präsident Vučić weiter heraus. Und…

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Abschiebungen nach Syrien ausweiten – nicht nur für Straftäter, sondern auch für junge, arbeitsfähige Männer. „Es…

Die Zahl ziviler Opfer in der Ukraine ist laut UN um 30 Prozent gestiegen. Russland setzt verstärkt Drohnen und Infiltrationen…

Die USA schränken die Aufnahme von Migranten massiv ein. Im nächsten Jahr sollen deutlich weniger Flüchtlinge ins Land kommen. Und…

Ein Gottesdienst in Jerusalem endete im Streit: In seiner Predigt sprach Bischof Sani Ibrahim Azar im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt…

Im Sudan eskaliert der Bürgerkrieg: RSF-Milizen und Armee verüben Massaker an Zivilisten. Laut UN handelt es sich um die schwerste…

Das Bündnis Sahra Wagenknecht berät in Berlin über die künftige Ausrichtung und den Vorstand. Ob Sarah Wagenknecht erneut als Vorsitzende…

Neukölln ist eine Hochburg des Israel-Hasses. Wie blickt der Bürgermeister der israelischen Partnerstadt des Bezirks auf das Problem und die…

Der Unmut über Kanzler Merz‘ „Stadtbild“-Feststellung ist riesig – doch in der SPD-Basis ist die Zustimmung viel größer als die…

Die USA greifen immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenhändler an. Zuletzt hatte US-Präsident Trump auch vage Einsätze an Land ins Spiel…

Das Gebiet der Westsahara ist seit Jahrzehnten völkerrechtlich umstritten. Nun empfiehlt der UN-Sicherheitsrat auf Betreiben der USA, dass Marokko die…

Millionen Amerikaner können nach dem angedrohten Wegfall ihrer Lebensmittelhilfe wegen des Shutdowns Hoffnung schöpfen: Zwei Richter erklärten die Aussetzung des…

Nach dem US-Verteidigungsministerium verschärft auch das Weiße Haus seine Richtlinien für Journalisten: Künftig dürfen sie bestimmte Bereiche im Weißen Haus…

Bei seinem Syrien-Besuch hatte sich Außenminister Wadephul bestürzt gezeigt über die Kriegsfolgen im Land. Sein Kabinettskollege Dobrindt will Rückführungen in…

Syrien und Gaza, die beiden großen Unruheherde in Nahost, müssen wieder aufgebaut werden. Vor allem beim syrischen Präsidenten Ahmad al-Scharaa…

In vielen Umfragen hat die AfD die Union bereits als stärkste Kraft abgelöst. Langfristig sei ein Ende der Union aber…

Nach seinem Besuch in Syrien sehe Außenminister Wadephul derzeit keine Aussicht, angesichts der massiven Zerstörung durch den Bürgerkrieg, dass eine…