Schlagwort: Reform

Eine vernünftige Reform des Rentensystems sei im Koalitionsvertrag nicht zu finden, kritisiert Junge-Union-Chef Winkel (CDU). Der Mütterrente der CSU erteilt…

Ein Dekret von Donald Trump will neue Regeln für wissenschaftliches Arbeiten setzen. Doch hinter der Reform-Rhetorik verbirgt sich der Plan,…

Ein Dekret von Donald Trump will neue Regeln für wissenschaftliches Arbeiten setzen. Doch hinter der Reform-Rhetorik verbirgt sich der Plan,…

Union und SPD wollen das Bürgergeld reformieren – doch der erste Vorschlag von CDU-Generalsekretär Linnemann sorgt für scharfe Kritik. Grünen-Politiker…

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Ausländer eingebürgert worden wie nie zuvor. Grund dafür ist unter anderem eine…

Die angestrebte Bürgergeld-Reform sorgt für Streit unter den schwarz-roten Koalitionären. „Die Union hat keine besonders große Glaubwürdigkeit, weil sie einen…

In der schwarz-roten Koalition bahnt sich ein Streit um die Reform des Bürgergeldes an. CDU-Generalsekretär möchte Arbeitsverweigerern die Leistungen komplett…

Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotenzial zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linnemann…

Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den…

Union und SPD wollen das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen. Arbeitsministerin Bas spricht sich für schnellere und schärfere Sanktionen…

Er war einer der Vordenker des geplanten 500-Milliarden-Euro-Sondertopfs – nun berät Jens Südekum Finanzminister Klingbeil. Der Ökonom will mehr Industriepolitik…

Wieder sorgt ein Fall einer kinderreichen Familie aus Syrien für Kritik am System der Wiener Mindestsicherung. Die schwarz-rot-pinke Regierung plant…

Eine Reform des Wehrdienstes wird seit Langem diskutiert – bei bisherigen Plänen steht Freiwilligkeit im Fokus. Doch Verteidigungsminister Pistorius machte…

Vor einem Jahr prognostizierte Peer Steinbrück, Friedrich Merz werde als Kanzler eine Reform der Schuldenbremse anstreben. Nun warnt der SPD-Politiker…

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der Union…

Der Antrag des GEMA-Vorstands, die Unterscheidung zwischen Unterhaltungsmusik und ernster Musik abzuschaffen und deren Vergütung gleichzustellen, ist gescheitert. Ernste Musik…

Der neue Finanzminister ruft seine Kollegen zum Sparen und „Prioritäten“ setzen auf – auch wenn er eine rasche Reform der…

Die Wissenschaftler, die Bundesfinanzminister Klingbeil beraten, halten das deutsche Steuersystem für hochkomplex. Nun werben sie für eine Reform, damit Steuerzahler…

Bei der geplanten GEMA-Reform werden die Autoren von U- und E-Musik gleichermaßen verlieren. Sie macht nur die großen Konzerne stark…

Eine Reform der gesetzlichen Rente gilt als überfällig. Arbeitsministerin Bas will deshalb, dass künftig auch Beamte in das System einzahlen….

Jan Böhmermann lüftete in seiner Sendung – zumindest in Teilen – die Identität eines Mannes, der im Internet bis dahin…

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. [Newsroom]Straßburg (ots) – Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt den heutigen Beschluss des Europäischen Parlaments…

Was planen Union und SPD im Familienrecht, nachdem die Ampel mit ihren Plänen für eine große Reform gescheitert ist? Der…

Bei den Kommunalwahlen in England drohen den Tories und Labour herbe Verluste. Die Rechtsaußen-Partei Reform UK steht dagegen in Umfragen…

Die EU will krisenfester werden und hat ein Papier für innere Sicherheit vorgelegt. Kann eine Europol-Reform und mehr Datenaustausch helfen,…

BVF [Newsroom] Bremen (ots) – Die Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) appelliert anlässlich des internationalen „Tag gegen den Lärm“ am 30….

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt hält die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für unausgewogen. Das sehe man etwa beim Thema innere Sicherheit,…

Eigentlich hatte die Bundespolitik versprochen, dass die Reform der Grundsteuer aufkommensneutral sein sollte. Neue Zahlen lassen daran nun jedoch zweifeln….

Die künftige Regierung müsse die Rente reformieren, fordert der Vorsitzende des kleineren Koalitionspartners und macht Vorschläge. Allerdings lehnt er Kürzungen,…