„Dieses Schwammige, was Friedrich Merz heute preisgegeben hat, reicht nicht aus“

„Dieses Schwammige, was Friedrich Merz heute preisgegeben hat, reicht nicht aus“

Jan W. Schäfer, „Bild“-Politikchef, analysiert die Generaldebatte: Bundeskanzler Friedrich Merz bleibt bei Reformen vage, der Sozialstaat braucht laut Schäfer konkrete…

Generaldebatte: Merz schwört Deutsche auf tiefgreifende Reformen ein

Generaldebatte: Merz schwört Deutsche auf tiefgreifende Reformen ein

Im Bundestag hat Kanzler Merz den Haushaltsplan für 2025 verteidigt – und für tiefgreifende Reformen beim Sozialstaat geworben. AfD-Chefin Weidel…

11KM-Podcast: Wie die Regierung den Sozialstaat reformieren will

11KM-Podcast: Wie die Regierung den Sozialstaat reformieren will

Von der Geburt bis zur Rente profitieren Deutsche vom Sozialstaat. Bundeskanzler Merz sagt nun, diese Leistungen seien so nicht mehr finanzierbar….

Statt der Linken nachzueifern, könnte die SPD eine wichtige Leerstelle füllen

Statt der Linken nachzueifern, könnte die SPD eine wichtige Leerstelle füllen

SPD im Dilemma: Stärkt sie den Sozialstaat, wie es Arbeitsministerin Bas vorschwebt, bringt sie Finanzminister Klingbeil in Bedrängnis – der zum…

„Das ist ein Umgang mit Andersdenkenden, mit dem ich ein Problem habe“, wirft Spahn Reichinnek vor

„Das ist ein Umgang mit Andersdenkenden, mit dem ich ein Problem habe“, wirft Spahn Reichinnek vor

Bei „Maybrit Illner“ steht der aufgeblähte Sozialstaat im Zentrum: Unions-Fraktionschef Spahn hält Kürzungen beim Bürgergeld für eine „Frage der Gerechtigkeit“….

Als es um Vermögen geht, zeigen Spahn und Reichinnek auf einmal ungewohnte Einigkeit

Als es um Vermögen geht, zeigen Spahn und Reichinnek auf einmal ungewohnte Einigkeit

Bei „Maybrit Illner“ geht es um den aufgeblähten Sozialstaat: Unions-Fraktionschef Spahn hält Kürzungen beim Bürgergeld für eine „Frage der Gerechtigkeit“….

Maybrit Illner: Wo Heidi Reichinnek und Jens Spahn sich einig sind

Maybrit Illner: Wo Heidi Reichinnek und Jens Spahn sich einig sind

Wer rettet den Sozialstaat in Deutschland? Die Linke und der Konservative fetzen sich bei Illner wie erwartet, aber in einem…

Sozialstaat und offene Grenzen – das geht sich nicht aus

Sozialstaat und offene Grenzen – das geht sich nicht aus

Aus der Türkei sind seit dem Sturz Assads mehr als 400.000 Syrer in ihre Heimat zurückgekehrt – aus Deutschland dagegen…

Gute Stimmung gegen die Furcht vor Sozialabbau in der SPD

Gute Stimmung gegen die Furcht vor Sozialabbau in der SPD

Die SPD will für die schwarz-rote Koalition kämpfen – und für den Sozialstaat. Ist das ein Widerspruch? Die Bundestagsfraktion versucht,…

„Wir werden den Sozialstaat mit Klauen und Zähnen verteidigen“ – SPD-Politiker attackieren Merz

„Wir werden den Sozialstaat mit Klauen und Zähnen verteidigen“ – SPD-Politiker attackieren Merz

Kanzler Merz sagt, der Sozialstaat in seiner aktuellen Form sei nicht mehr finanzierbar. Deswegen sollen Reformen her. Die Union setzt…

„Bullshit“ oder Agenda: Die SPD könnte sogar der CDU den Rang ablaufen

„Bullshit“ oder Agenda: Die SPD könnte sogar der CDU den Rang ablaufen

Würden die Sozialdemokraten zur Reformkraft für den Sozialstaat, könnten goldene Zeiten für die Partei anbrechen. Oder setzt sie nur noch…

„Wir werden uns darauf konzentrieren, wieder die Partei der Arbeit zu sein“, sagt Bas

„Wir werden uns darauf konzentrieren, wieder die Partei der Arbeit zu sein“, sagt Bas

Die SPD ringt auf ihrer Klausurtagung um neue Strategien, um wieder mehr Wähler zu gewinnen. Im Fokus stehen die Rückbesinnung…

„Der ursprüngliche Fluchtgrund ist weggefallen“ – CDU will Zahl von Syrien-Rückkehrern erhöhen

„Der ursprüngliche Fluchtgrund ist weggefallen“ – CDU will Zahl von Syrien-Rückkehrern erhöhen

Stabile Heimat statt Sozialstaat: Die Union will Syrer zum Wiederaufbau in ihre Heimat bewegen. Doch nur wenige nutzen bisher das…

Schwarz-rote Koalition: Jusos und Junge Union fordern mehr Profil

Schwarz-rote Koalition: Jusos und Junge Union fordern mehr Profil

Union und SPD beschwören Einigkeit, ihr Nachwuchs fordert klare Kante. Vor allem in der Debatte über den Sozialstaat müssten die…

Koalition und Sozialstaat: Der Kanzler gibt klein bei

Koalition und Sozialstaat: Der Kanzler gibt klein bei

Ist es dem Kanzler nur herausgerutscht? Oder will Merz tatsächlich „nicht kürzen“? Vom „Herbst der Reformen“ bliebe dann nur die…

„Sozialstaat in Deutschland ist mehr wert, als er kostet“

„Sozialstaat in Deutschland ist mehr wert, als er kostet“

IG-Metall-Chefin Benner rügt in der Bürgergeld-Debatte, sozial Schwache würden zu „Sündenböcken“ gemacht. Sie widerspricht Merz‘ Feststellung, der Sozialstaat sei nicht…

Koalition: Merz und Bas versöhnen sich beim Bier

Koalition: Merz und Bas versöhnen sich beim Bier

Mit einem Rekord an Vorlagen startet das Bundeskabinett in den September. Der Kanzler spricht sich nach dem „Bullshit“-Streit mit seiner…

Nach „Bullshit“-Kontroverse – Merz will sich mit Bas über Sozialstaat „gut verständigt“ haben

Nach „Bullshit“-Kontroverse – Merz will sich mit Bas über Sozialstaat „gut verständigt“ haben

Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses gesteht Kanzler Friedrich Merz Fehler in den ersten vier Regierungsmonaten ein. Mit Arbeitsministerin Bärbel Bas,…

„Die Union ist gut beraten, nicht mit Dauerfeuer auf den Sozialstaat zu schießen“

„Die Union ist gut beraten, nicht mit Dauerfeuer auf den Sozialstaat zu schießen“

Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hält an ihrer „Bullshit“-Äußerung fest und bekräftigt ihre Kritik an Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat. SPD-Politikerin…

Bundespolitik: Bas weist Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat zurück

Bundespolitik: Bas weist Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat zurück

Die Sozialministerin und Kanzler Merz äußern unterschiedliche Ansichten zu Reformen des Sozialstaates. Die SPD-Co-Chefin bekräftigt ihren Standpunkt und sagt: „Wir…

Sozialstaat: Bas erteilt Forderung nach Kürzungen erneut Absage

Sozialstaat: Bas erteilt Forderung nach Kürzungen erneut Absage

Seit Wochen diskutiert die Regierung über Reformen des Sozialstaats. Kanzler Merz hält das jetzige System für nicht finanzierbar. Arbeitsministerin Bas…

„Wenn die Arbeitsministerin so laute linke Lieder singt, kann es sein, dass sie doch reformieren will“

„Wenn die Arbeitsministerin so laute linke Lieder singt, kann es sein, dass sie doch reformieren will“

Zehn Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ analysiert Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur WELT, wie die Entscheidung zur Grenzöffnung 2015 fiel,…

„Ankurbeln“ der Konjunktur: Der Sozialstaat erwürgt das Wachstum

„Ankurbeln“ der Konjunktur: Der Sozialstaat erwürgt das Wachstum

„Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“, sagt Kanzler Merz….

Der Sozialstaat braucht „ein grundsätzliches Update“, sagt Markus Söder

Der Sozialstaat braucht „ein grundsätzliches Update“, sagt Markus Söder

In einem Punkt sind sich Union und SPD ausnahmsweise mal einig: Es muss deutliche Verschärfungen für die Bezieher von Bürgergeld

Söder fordert

Söder fordert „grundsätzliches Update“ des Sozialstaats

In der Debatte über den Sozialstaat hat CSU-Chef Söder erneut die Unions-Forderung nach harten Reformen bekräftigt. Während die SPD gegen…

„Herbst der Reformen“: Ran an den Sozialstaat

„Herbst der Reformen“: Ran an den Sozialstaat

Das deutsche Sozialsystem steht vor riesigen Problemen. Krankenversicherung, Rente und Pflege leiden unter Finanznöten. Die Koalition allerdings kümmert sich erst…

„Politik hat die Bürger lange sediert“

„Politik hat die Bürger lange sediert“

Der Sozialstaat habe ohne Reform keine Zukunft, stellt Peer Steinbrück im Interview klar. Ein Kernproblem aus Sicht des früheren SPD-Finanzministers:…

Die SPD zwingt die Union in eine Politik gegen die eigenen Wähler

Die SPD zwingt die Union in eine Politik gegen die eigenen Wähler

Ob Bürgergeld, Sozialstaat oder Wehrdienst: Wo Erneuerung dringend nötig wäre, fliehen die Sozialdemokraten vor Entscheidungen. Die Union muss somit eine…

Finanzloch im Sozialstaat: Die verdeckte Staatsschuld wächst um vier Billionen Euro

Finanzloch im Sozialstaat: Die verdeckte Staatsschuld wächst um vier Billionen Euro

Nicht nur die offiziellen Schulden wachsen, auch die Summe ungedeckter Sozialleistungszusagen steigt rasant. Das zeigen Zahlen des Ökonomen Raffelhüschen. Das…

DGB-Chefin Fahimi schließt Kürzungen aus und attackiert Merz

DGB-Chefin Fahimi schließt Kürzungen aus und attackiert Merz

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hält den Sozialstaat weiterhin für finanzierbar und lehnt Leistungskürzungen ab. Bundeskanzler Merz’ Aussagen zum Bürgergeld kritisiert sie…

DGB-Chefin Fahimi schließt Leistungskürzungen aus und greift Merz an

DGB-Chefin Fahimi schließt Leistungskürzungen aus und greift Merz an

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hält den Sozialstaat weiterhin für finanzierbar und lehnt Leistungskürzungen ab. Bundeskanzler Merz’ Aussagen zum Bürgergeld kritisiert sie…

ARD-Sommerinterview: Söder will Erbschaftssteuer zur Ländersache machen

ARD-Sommerinterview: Söder will Erbschaftssteuer zur Ländersache machen

In der Steuer-Debatte hat sich CSU-Chef Söder dafür ausgesprochen, die Länder über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. Im…

„Herbst der Reformen“ – In der Sozialpolitik droht der nächste große Koalitionsstreit

„Herbst der Reformen“ – In der Sozialpolitik droht der nächste große Koalitionsstreit

„Nicht mehr finanzierbar“: Mit dieser Diagnose zum Sozialstaat provoziert Kanzler Merz die SPD. Sie kontert mit dem Ruf nach „Steuergerechtigkeit“….

Wie der Sozialstaat vereinfacht werden soll

Wie der Sozialstaat vereinfacht werden soll

Ministerin Bas hat eine Sozialstaatskommission eingesetzt. Die soll darauf schauen, wie der Sozialstaat effizienter und bürgerfreundlicher werden kann – und…

Sozialstaat: Mindestlohn schlägt Bürgergeld

Sozialstaat: Mindestlohn schlägt Bürgergeld

Angeblich lohnen sich schlecht bezahlte Jobs nicht mehr, weil man allein mit Sozialleistungen genauso gut dasteht. Eine Untersuchung zeigt nun,…

„Nicolas zahlt die Zeche“ – Jetzt revoltieren Frankreichs Leistungsträger gegen den Sozialstaat

„Nicolas zahlt die Zeche“ – Jetzt revoltieren Frankreichs Leistungsträger gegen den Sozialstaat

Es weckt Erinnerungen an die Gelbwesten. Nur dass die neuen Wutbürger in Frankreich keine „Abgehängten“ sind, sondern aus der Mitte…

Brodkorb kritisiert Regierung – „Der Sozialstaat darf nicht die ganze Welt einladen“

Brodkorb kritisiert Regierung – „Der Sozialstaat darf nicht die ganze Welt einladen“

Bei WELT TV analysiert Mathias Brodkorb aktuelle politische Entwicklungen: Putins Erfolg im Ukraine-Konflikt, Merz’ Alleingang bei der Israel-Politik und Kritik…

„Werden Sozialstaat mit Klauen und Zähnen verteidigen“

„Werden Sozialstaat mit Klauen und Zähnen verteidigen“

Bremens Bürgermeister Bovenschulte beklagt eine „Ideologisierung der politischen Auseinandersetzung“ und warnt vor „Kulturkämpfen“. Mit Blick auf Unions-Sparpläne etwa beim Bürgergeld

Streit um den Sozialstaat: „Nicht tabuisieren“ – die SPD ruft nach höheren Steuern

Streit um den Sozialstaat: „Nicht tabuisieren“ – die SPD ruft nach höheren Steuern

Rente, Bürgergeld, hohe Einkommen: Die SPD grenzt sich von der Union ab, der Streit um die Zukunft des deutschen Sozialstaats…

„Können uns nicht mehr alles leisten“ –Arbeitgeberpräsident warnt vor Sozialstaat-Kollaps

„Können uns nicht mehr alles leisten“ –Arbeitgeberpräsident warnt vor Sozialstaat-Kollaps

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger schlägt Alarm: Ohne Reformen drohe dem Sozialstaat der Kollaps. Leistungen müssten gezielter eingesetzt, Bürokratie abgebaut und Sozialabgaben…